Die SPD leckt ihre Wunden
Großes Wundenlecken gestern bei den Sozialdemokraten - und großes Köpferollen. Die erste Sitzung der um fast 80 Abgeordnete oder ein Drittel dezimierten SPD-Fraktion verlief dramatisch. Der einstige Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier wurde zwar als neuer Fraktionschef gewählt, bekam aber viel Unmut zu spüren. Er sah sich genötigt, seinen Verzicht auf das Amt des Parteichefs zu verkünden.
Berlin. Viele waren mit Wut im Bauch nach Berlin gereist. Da es eine gemeinsame Sitzung der alten wie der neuen Fraktion war, erschienen auch etliche Abgeordnete, die in ihren Wahlkreisen abgewählt worden waren. Die Stimmung schwankte zwischen Sarkasmus und Verzweiflung. Das Tempo, das Steinmeier schon am Sonntag mit seinem Anspruch auf den Fraktionsvorsitz eingeschlagen hatte, ging vielen zu schnell. "Das trägt schon dynastische Züge", empörte sich etwa der Parteilinke Ottmar Schreiner.
Münteferings Verzichtserklärung
Auch in der internen Sitzung des Fraktionsvorstandes gab es Kritik an Steinmeiers Vorgehen. Von links bis rechts wurde der Ruf nach einer Doppelspitze laut, also zwei verschiedenen Personen in der Führung von Partei und Fraktion. Genährt wurde diese Auffassung, als Parteichef Franz Müntefering am Montag seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur andeutete. Wohl unter dem Druck dieses Widerstandes drehte Steinmeier bei: Er sei zu dem Schluss gekommen, "dass wir die Neuordnung von Partei und Fraktion auf mehrere Schultern verteilen müssen", sagte er gleich zu Beginn der Sitzung. Der Weg für Ex-Umweltminister Sigmar Gabriel oder Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit zum Parteivorsitz wäre damit frei. Beide sind die einzigen, die noch im Rennen sind. Am Ende der nächsten Woche wolle der Parteivorstand einen kompletten Personalvorschlag machen, kündigte Noch-Parteichef Franz Müntefering an. Dazu gehört dann auch ein neuer Generalsekretär, denn Hubertus Heil erklärte mitten in dem Trubel vor Journalisten, dass er nicht mehr antreten wird. Nachbesetzt werden muss auch die Position von Peer Steinbrück als Parteivize. Auch er trat kurzerhand vor die Presse, um seinen Verzicht anzukündigen. Und zwar für jedes Amt in Partei oder Fraktion.
Mitte November findet der Parteitag in Dresden statt, der die neue Spitze wählt. Favorit ist nach jetzigem Stand Sigmar Gabriel, der Andrea Nahles als Generalsekretärin nehmen könnte.
Wowereits Chancen sind gesunken
Wowereits Chancen sind gestern hingegen wieder gesunken. Denn flügelübergreifend gab es ebenfalls starke Empörung über einen Beschluss des Landesvorstandes der Berliner SPD vom Montagabend. Der hatte in einer Resolution einen radikalen Neuanfang und den kollektiven Rücktritt der gesamten Parteiführung gefordert. Zugleich plädierte die Berliner SPD für ein konsequentes Zusammengehen mit der Linkspartei. Der politische Generalangriff aus der Hauptstadt muss insofern erstaunen, als die SPD dort am Sonntag lediglich auf 20,2 Prozent der Stimmen kam. Selbst führende Linke in der Bundestagsfraktion fanden den Beschluss nicht in Ordnung. "Damit hat Wowereit sich selbst ins Knie geschossen", meinte eine von ihnen. Sprich: Als künftiger Parteivorsitzender ist er unten durch. Der Vorgang half für den Moment Steinmeier, zumal Wolfgang Thierse für ihn mit einer flammenden Rede in die Bresche sprang. Man könne nicht gestern "Hosianna" rufen und morgen "Kreuziget ihn!", rief der bekennende Katholik aus.
Steinmeier erhielt bei der Wahl als Fraktionschef 88 Prozent der Stimmen, was er als "hohes Maß an Vertrauen" wertete. Das Wahlergebnis verkündete der langjährige Fraktionschef Peter Struck, für den es die letzte Sitzung im Reichstag war. Kein schöner Abschied aus der Politik.
