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Städte fordern: Kultur soll Pflichtaufgabe sein

Trier. In einem gemeinsamen "Brandbrief" an den rheinland-pfälzischen Kulturminister Konrad Wolf fordern Dezernenten der Städte Trier, Ludwigshafen und Kaiserslautern, die Kulturförderung zur Pflichtaufgabe zu machen.

Die Unterzeichnenden - für Trier unterschrieb Bürgermeisterin Angelika Birk - seien "ausgesprochen beunruhigt über die zusehends schwieriger werdende Finanzsituation im Bereich Kultur". Kulturelle Grundversorgung sei ein wesentlicher Bestandteil der Daseinsvorsorge, die Städte leisten müssen. Die Erfüllung dieses bedeutenden Auftrags werde den Städten seit vielen Jahren durch die Etikettierung als "freiwillige Aufgabe" und durch immer restriktiver formulierte Haushaltsgenehmigungen der ADD erschwert. Die Städte wollen mit Ministerium und Städtetag ein Konzept erarbeiten. Wolf entgegnet, mit einer Definition als Pflichtaufgabe sei das Problem nicht gelöst. Er werde "mit der kommunalen Familie in einen Dialog treten". MosMehr zum Thema

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