Rasanter Verfall

Die jüngsten Tage im politischen Berlin sind wahrlich nicht arm an spektakulären Ereignissen. Erst laufen führende Fraktionsmitglieder der SPD gegen den Bundespräsidenten Amok.

Die jüngsten Tage im politischen Berlin sind wahrlich nicht arm an spektakulären Ereignissen. Erst laufen führende Fraktionsmitglieder der SPD gegen den Bundespräsidenten Amok. Dann gesteht Parteichef Müntefering mal eben via Fernsehen ein, dass seine Autorität nicht mehr ausreicht, um den wild gewordenen Haufen im eigenen Lager zu stoppen. Schließlich geht der Kanzler persönlich in die Bütt und fordert seine Truppe auf, die Angriffe gegen das Staatsoberhaupt "unverzüglich einzustellen". Einen stärkeren Beweis für den rasanten Verfall der rot-grünen Koalition kann es kaum noch geben. Vielleicht hat Schröder die verbale Notbremse auch in dem Bewusstsein gezogen, dass weitere Querschläge aus der SPD nur der Untermauerung seiner Vertrauensfrage am 1. Juli dienen können. Seit gestern wissen wir immerhin, was er dabei nicht tun will, nämlich die inszenierte Niederlage mit einer Sachfrage wie der umstrittenen Unternehmenssteuerreform verbinden. Dass mit diesem Hinweis Ruhe einkehren könnte, ist allerdings schwer vorstellbar. Im Gegenteil. Die Spekulationen dürften nun verstärkt um die Frage kreisen, ob das Scheitern einer allgemein formulierten Vertrauensfrage ausreicht, den Bundespräsidenten zur Auflösung des Parlaments zu animieren. Horst Köhler kann sich mit seiner Entscheidung übrigens bis zu drei Wochen Zeit lassen. Viel Zeit für neue Querschüsse. Ein Befreiungsschlag, sollte er von Schröder als solcher geplant worden sein, sieht wahrlich anders aus. Kann auch der Kanzler den Laden nicht mehr zusammenhalten, bleibt praktisch nur sein schneller Rücktritt. Er wäre ohnehin der beste Weg, um mit Anstand und Würde zu Neuwahlen zu kommen. nachrichten.red@volksfreund.de