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Kyllburger Verbandsgemeinderat beschließt Haushalt 2012

Kyllburger Verbandsgemeinderat beschließt Haushalt 2012

Die Debatte um die Kommunalreform hat die Sitzung des Kyllburger Verbandsgemeinderats geprägt (der TV berichtete). Fast nebenbei beschloss der Rat jedoch auch noch den Haushalt für das Jahr 2012: Zwar soll deutlich weniger investiert werden als im vergangenen Jahr, dennoch wachsen die Schulden der Verbandsgemeinde weiter an.

Kyllburg. Sie hatten kontrovers diskutiert. Sie hatten gestritten und sie hatten letztlich abgestimmt. Das Nein der Fraktionen FWG, SPD, Grüne und FDP zur Aufnahme von Fusionsgesprächen mit der Verbandsgemeinde (VG) Speicher hatte in der Sitzung des Kyllburger Verbandsgemeinde-Rats viele überrascht - und die CDU völlig überrumpelt (der TV berichtete). Vor diesem Hintergrund ging der sich an diese Debatte um die Kommunalreform anschließende Tagesordnungspunkt fast unter: der Haushalt 2012.
Keine Reden, schneller Beschluss


Auf die sonst bei Haushaltssitzungen üblichen Haushaltsreden haben die Sprecher der Fraktionen verzichtet, es gab nicht einmal eine Nachfrage zum Etat an die Verwaltung. Stattdessen wurde direkt und ohne Diskussionen über das 326 Seiten starke Werk abgestimmt: Bei einer Enthaltung und drei Gegenstimmen aus den Reihen der CDU wurde der Haushalt für das laufende Jahr mehrheitlich beschlossen.
Der Haushalt 2012 sieht im Vergleich zum Vorjahr deutlich weniger Investitionen vor: Wurden 2011 insgesamt noch Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 1,46 Millionen Euro auf den Weg gebracht, sind in diesem Jahr im Etat lediglich Investitionen in einer Höhe von knapp 891 000 Euro geplant. Damit wird bei den Investitionen im Vergleich zum Vorjahr also richtig auf die Bremse getreten und rund eine halbe Million Euro weniger ausgegeben.
Breitband-Versorgung ganz oben


Höchste Posten bei den Investitionen der Verbandsgemeinde sind: die Breitbandversorgung in den Orten St. Thomas, Zendscheid und Malberg für 250 000 Euro, die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Kyllburg für 230 000 Euro und die Schulhofumgestaltung am Kyllburger Schulstandort für 100 000 Euro. Unterm Strich wachsen die Schulden der Verbandsgemeinde aus Investitionen damit in diesem Jahr voraussichtlich auf insgesamt 4,8 Millionen Euro an.
Obwohl die VG, um am Kommunalen Entschuldungsfonds teilzunehmen, die Umlage auf 46,5 Prozent erhöht und damit 2012 insgesamt knapp 2,46 Millionen Euro von den Ortsgemeinden einnimmt, steigen die Kassenkredite (entspricht in etwa dem Dispokredit auf einem Konto) weiter an: von 4,2 Millionen Euro am Anfang des Jahres auf mehr als 4,7 Millionen Euro.
Um den Haushalt nachhaltig zu verbessern, befasst sich derzeit ein Arbeitskreis mit möglichen Einsparmöglichkeiten, über die der Rat zu einem späteren Zeitpunkt noch entscheiden soll. Erste Vorschläge sehen Einsparpotenzial etwa beim Schloss Malberg, beim Schwimmbad oder aber bei der Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden. neb