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Rat geschrumpft: Sitzung fällt aus

Rat geschrumpft: Sitzung fällt aus

KYLLBURG. Weil nur acht von 16 Mitgliedern des Kyllburger Stadtrats anwesend waren, ist die angesetzte Ratssitzung ausgefallen. Um dringende Fragen zu klären, soll kurzfristig ein Bürgergespräch folgen.

Mittwochabend, kurz vor 18 Uhr. Nach und nach trudeln Mitglieder des Kyllburger Stadtrats im Haus des Gastes ein. Auch einige Bürger haben Platz genommen. Die meisten Zuhörer interessieren sich vor allem für den Tagesordnungspunkt "Beschlussfassung über die Zulassung eines Bürgerbegehrens". Dabei geht es um die Errichtung einer Mobilfunk-Sendeanlage im historischen Burgturm auf dem Stiftsberg. 250 Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift gegen den Ratsbeschluss ausgesprochen, mit dem der Rat das Einvernehmen zu dem Bauantrag der Firma Vodafone erteilt hatte (der TV berichtete).Fleißiges Durchzählen hilft nicht weiter

Gegen 18.10 Uhr entschuldigt sich Stadtbürgermeister Otto Böcker beim Publikum dafür, dass die Sitzung noch nicht beginnen kann. Das Problem: Nach Paragraf 39 der Gemeindeordnung ist der Rat nur dann beschlussfähig, "wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder anwesend ist". Auch Bürgermeister Bernd Spindler, der die Sitzung als Vertreter der Verwaltung begleiten will, kann nur auf diese Vorschrift verweisen. So oft er die Reihen auch durchzählt - es werden nicht mehr als acht Mitglieder, denn Böcker fällt nicht unter die gesetzliche Zahl. Alle Ratsmitglieder sind schriftliche eingeladen worden. Anwesend sind von der CDU Nikolaus Marxen (Beigeordneter mit Stimmrecht), Reinhold Schneider, Klaus Metzen, Michael Wihr und Friedrich Humpert. Die SPD ist mit Monika Mathey, Michael Urfell und Hartmut Greiml vertreten. Fünf CDU-Fraktionsmitglieder, ein SPD-Mitglied und die beiden FWG-Vertreter fehlen - teilweise entschuldigt, wie Böcker mitteilt. Um 18.18 Uhr bläst der Stadtbürgermeister die Sitzung ab. Damit ist auch die Einwohnerfragestunde hinfällig. "Ich werde kurzfristig für einen Samstagvormittag zu einem Bürgergespräch einladen", kündigt Böcker eine Gelegenheit an, Anliegen vorzubringen. Die Sitzung soll später nachgeholt werden. Auf der Tagesordnung standen auch die Verkehrsberuhigung Bademer Straße sowie eine Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Sportverein Kyllburg zum geplanten Rasenplatz. Gegen 18.27 Uhr, als sich die Versammlung langsam aufgelöst hat, trifft Werner Carben (CDU) ein. Er bittet um Verständnis: "Ich habe es leider nicht früher geschafft."