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Kulturtaxe prinzipiell machbar

Trier. Die Stadt Trier kann grundsätzlich eine Kulturtaxe erheben. Das geht aus der Antwort von Innenminister Karl Peter Bruch an den Trierer CDU-Landtagsabgeordneten Bertrand Adams hervor.

(rm.) 750000 Übernachtungen verbuchen Triers Hotels jedes Jahr. „Wenn jeder Gast pro Nacht einen Euro Kulturtaxe zahlen würde, könnten wir unser Kulturangebot noch attraktiver machen und müssten nicht so oft den Rotstift ansetzen“, begründet Adams, Landtagsabgeordneter und Chef der CDU-Stadtratsfraktion, seine Kleine Anfrage an die Landesregierung.

Die hält eine Kulturabgabe für Trier grundsätzlich möglich – vorausgesetzt, die Stadt erlässt eine entsprechende Satzung. Denkbar sei dann eine Kulturabgabe als Gemeindesteuer oder als Fremdenverkehrsbeitrag nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG), schreibt Innenminister Bruch.

Eine solche Satzung wolle die CDU-Fraktion in der ersten Stadtratssitzung des kommenden Jahres beantragen, erklärt Adams.

Triers thüringische Partnerstadt Weimar erhebt seit 2005 eine Kulturförderabgabe. Sie beträgt bei Hotels bis 49 Zimmer 1 Euro und bei Hotels ab 50 Zimmer 2 Euro pro Nacht und gemietetem Zimmer.