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Ausgangssperre im Landkreis Birkenfeld wird aufgehoben

Pandemie : Ausgangssperre wird aufgehoben

Die Allgemeinverfügung im Landkreis Birkenfeld, mit der eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und fünf Uhr angeordnet worden war, wird in der Nacht zum Montag aufgehoben. Dies teilt Landrat Matthias Schneider in einer Presseerklärung mit.

Er begründet dies damit, dass die Sieben-Tage-Inzidenz inzwischen deutlich gesunken sei und sich dem Landeswert angenähert haben. „Dies bedeutet, dass die landesweit geltenden Regelungen für unseren Landkreis angemessen sind“, sagt Schneider. Die am 30. Januar verkündete Allgemeinverfügung mit der nächtlichen Ausgangssperre sei in Einvernehmen mit der Landesregierung verkündet worden. Damals lag der Inzidenz-Wert im Landkreis Birkenfeld bei über 200. Aktuell liegt er bei 70,4. Schneider verteidigt sich gegen die Kritik an den Corona-Maßnahmen. Einigen seien diese zu ineffektiv, anderen gingen sie nicht weit genug. Der Landkreis bestehe nicht nur aus ländlichen Gegenden, sondern umfasse auch die Stadt Idar-Oberstein. Gerade aus städtischen Gebieten seien Überschreitungen gemeldet worden.

Der Hundheimer Rainer Stablo, Einzelkandidat für die kommende Landtagswahl im Wahlkreis 23, hatte Passagen der Allgemeinverfügung als „absurd“ kritisiert, weil darin ein Aufenthaltsverbot für kreisfremde Bürger enthalten war, das auch für durchfahrende Personen auf der A 62 gegolten hätte (der TV berichtete). Pressesprecher Karsten Schultheiß sagt, seine Behörde gehe nicht davon aus, dass viele Menschen im Winter zwischen 21 und fünf Uhr „Spazierfahrten“ auf der Autobahn machten. „Logischerweise veranlassen wir dort deshalb keine gezielten Kontrollen, können Kontrollen im Einzelfall allerdings nicht ausschließen, da wir gegenüber den Polizeidienststellen nicht weisungsbefugt sind.“