Millionendefizit zum Jahresende

Auf 3,74 Millionen Euro summiert sich nach aktuellem Stand das Minus der Stadt Bernkastel-Kues. Das ursprüngliche Defizit von 400 000 Euro haben unter anderem Gewerbesteuer-Rückzahlungen drastisch erhöht.

Bernkastel-Kues. (urs) Absolut unerfreulich gestaltet sich für die Stadt Bernkastel-Kues zum Jahresende die finanzielle Situation. Erträge und Aufwendungen des laufenden Jahres weisen unterm Strich ein Minus von 3,74 Millionen Euro aus - 3,34 Millionen Euro mehr als erwartet. Hauptsächlich verantwortlich dafür ist die um 2,37 Millionen Euro eingebrochene Gewerbesteuer.

Aber auch die erstmals für das städtische Vermögen, wie etwa für Gebäude, zu bildenden Wertminderungen in Höhe von 1,33 Millionen Euro schmerzen. Die Berücksichtigung dieser Abschreibungen ist im Zuge der Umstellung des Buchungssystems von der Kameralistik auf die doppelte Buchführung (Doppik) erforderlich. "Der Haushalt ist völlig aus dem Ruder gelaufen", stellt Stadtbürgermeister Wolfgang Port fest.

Auch ohne die Abschreibungen werde deutlich, dass Bernkastel-Kues die Auswirkungen der Wirtschaftskrise zu spüren bekomme. Der Einbruch bei der Gewerbesteuer resultiere zwar größtenteils aus zu leistenden Rückzahlungen, die aus Steuerausfällen resultieren. Doch zehn oder 15 Prozent seien auf geringere Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen. Gleichzeitig seien die Einkommensteuer-Einnahmen um 200 000 Euro gesunken. Dass Kämmerer Günter Wagner für 2010 mit einem Defizit von "erheblich unter zwei Millionen" rechnet, tröstet nicht.

Wesentlichen Anteil an dem Dilemma haben für Port auch Ausgabezwänge. Als Beispiele nennt er die gesetzlich vorgeschriebene Schaffung von Krippenplätzen sowie die jüngsten Debatten um eine Fluchtröhre für den Burgbergtunnel (der TV berichtete). "Die Standards, die hier geschaffen werden, sind nicht mehr bezahlbar", kritisiert Port.