Unmut gegen Umlage

OSANN-MONZEL. (mai) Nicht nur in Neunkirchen (Hunsrück) macht sich Unmut über die steigenden Kreis- und VG-Umlagen breit, sondern auch in Osann-Monzel. Dort will der Ortsbürgermeister zumindest protestieren.

"So einfach lass' ich das nicht auf uns sitzen!" In der für ihn typischen, engagierten Art wettert Ortsbürgermeister Matthias Stoffel vor allem gegen die Erhöhung der Kreisumlage, aber auch gegen die Umlage der Verbandsgemeinde. Stoffel: "Die Kreisumlage für dieses Jahr ist wieder um einen Prozentpunkt gestiegen. Ich habe das Gefühl, VG und Kreis wechseln sich mit den Erhöhungen immer ab. Wenn die das Rädchen weiter drehen, dann bleibt uns bald gar nichts mehr!" Und Stoffel rechnet vor: Bei 37,5 Prozent Kreisumlage und 37 Prozent VG-Umlage bleiben der Gemeinde gerade mal 25,5 Prozent der eigenen Einnahmen. Konkret: Von den 889 000 Euro, die laut noch nicht verabschiedetem Haushaltsplan schätzungsweise in diesem Jahr in der Kasse des Orts landen, kann die Gemeinde von vornherein 662 826 Euro für die Umlagen reservieren. Laut Plan wird der 1500 Einwohner zählende Ort in diesem Jahr mit einem unausgeglichenen Haushalt und einem Fehlbedarf von 120 000 Euro da stehen. Stoffel: "Aber wir müssen doch auch investieren. Die Leute verlangen beispielsweise den Ausbau des Neubaugebiets Im Eichflur." Dieser ist mit 404 000 Euro eingeplant, der Straßenausbau mit 524 000 Euro. Ursprünglich wollte Stoffel seinem Rat den Widerspruch gegen die Erhöhung der Kreisumlage und ein Verwaltungsverfahren ans Herz legen. Auch die Gemeinde Neunkirchen im Hunsrück mit ihren 150 Einwohnern hat ein Verwaltungsverfahren angestrengt, das jedoch noch nicht entschieden ist. Doch nachdem Stoffel bei der Verwaltung die Auskunft erhielt, keine Chance zu haben und man ihn daran erinnerte, dass mit dem Verfahren Kosten auf die Gemeinde zukämen, ist Stoffel etwas zurückhaltender. Er werde das Thema Widerspruch auf jeden Fall in der Sitzung am kommenden Donnerstag zur Diskussion stellen, zumindest wolle er aber ein Protestschreiben anregen, sagt Stoffel. Auch in der Dienstbesprechung der Ortsbürgermeister werde er die Umlage thematisieren. Stoffel weiter: "Klar, dass das Land auf Kreis und VG Druck ausübt, die Umlage bei unausgeglichenem Haushalt dem Landesdurchschnitt anzupassen. Aber niemand schaut auf die Kommunen!" Auch den Kreistagsmitgliedern wirft er vor, nicht an die Kommunen zu denken. Sie sollten nicht einfach hinnehmen, dass dem Kreis immer mehr Aufgaben aufgebürdet werden. Insbesondere die Landtagsabgeordneten sollten da beim Land doch mal auf den Tisch klopfen. Die Sitzung des Gemeinderats ist am Donnerstag, 2. Februar, um 18 Uhr in der Oestelbachhalle. Neben dem Haushaltsplan geht es um den Ausbau des Baugebiets "Im Eichflur" und den Ausbau der Kirchgasse.

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