Justiz Babic-Prozess: Verteidigerin lehnt Richter ab

Trier · () Im Berufungsprozess gegen den Trierer NPD-Funktionär Safet Babic sind am Montag vor dem Landgericht mehrere Befangenheitsanträge der Verteidigung zurückgewiesen worden. Es gebe keinen Grund, an der Unvoreingenommenheit der beiden Richter zu zweifeln, hieß es zur Begründung. Babics Verteidigerin Nicole Schneiders hatte gegen den Vorsitzenden Richter und einen Schöffen Befangenheitsanträge gestellt.

() Im  Berufungsprozess gegen den Trierer NPD-Funktionär Safet Babic sind am Montag vor dem Landgericht mehrere Befangenheitsanträge der Verteidigung zurückgewiesen worden. Es gebe keinen Grund, an der Unvoreingenommenheit der beiden Richter zu zweifeln, hieß es zur Begründung. Babics Verteidigerin Nicole Schneiders hatte gegen den Vorsitzenden Richter und einen Schöffen Befangenheitsanträge gestellt.

Die Trierer Staatsanwaltschaft wirft dem 37-Jährigen Volksverhetzung vor. Er soll bei einer Kundgebung vor der Trierer Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende Ausländer beschimpft und verleumdet haben. Der NPD-Funktionär bestreitet dies.

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