Jullien auf dem Rückzug

BINGEN. Der wegen Subventionsbetrugs in die Schusslinie geratene CDU-Landtagsabgeordnete Herbert Jullien bleibt auch nach seinem Rückzug vom Amt des Schatzmeisters und Fraktionsgeschäftsführers in der Diskussion. Noch ist unklar, ob er sich ganz aus der Landespolitik verabschiedet.

Während sich ein Teil der Delegierten des CDU-Parteitags im Binger Rheintal-Kongresszentrum im Sitzungssaal ausführlich mit kindlicher Frühförderung sowie Aufnahmefähigkeiten und Wissbegier von Vorschulkindern beschäftigte, gab es vor der Tür im Foyer vor allem ein Thema: Die Konsequenzen aus dem Fall Jullien. Der Landtagsabgeordnete selbst hatte sich den Weg nach Bingen erspart. Nach dem Rückzug von Partei- und Fraktionsamt hatte der wegen Subventionsbetrugs und versuchter Steuerhinterziehung gerichtlich verwarnte Politiker aus Bullay am späten Freitagabend seinen Verzicht auf eine erneute Direktkandidatur an der Mosel erklärt. "Freiwillig", wie er nach einer zweistündigen Krisensitzung des Kreisvorstands Cochem-Zell erklärt hatte. Er wollte keine weitere Bela-stung für die CDU im Kreis sein. Nachrücken soll die bisherige B-Kandidatin Anke Beilstein. Keine Erklärung gab Jullien bislang jedoch zu seiner Bewerbung auf dem sicheren sechsten Platz der Landesliste ab. Mit den Rückzugs-Entscheidungen sei "die Diskussion um Jullien zu Ende gebracht", sagte Parteichef Christoph Böhr lediglich vor den Delegierten. Auch gegenüber Journalisten gab sich Böhr wortkarg. Er wisse um "Sorgen über die Arithmetik" auf der Landesliste. Ausgeklügelte Listenplatz-Verteilung

Hintergrund der Diskussion: Gewinnt im "schwarzen" Wahlkreis Cochem-Zell die CDU-Direktkandidatin, und rückt Jullien zusätzlich über die Landesliste ins Parlament, wäre der Kreis doppelt vertreten - zu Lasten einer anderen Region. Zudem würde die ausgeklügelte Verteilung der Listenplätze durchbrochen, nach der die 51 ersten Ränge nur an Direktkandidaten vergeben werden. Eine Neuaufstellung ist zeitlich nicht mehr machbar. Ein Verzicht Julliens auf einen Listenplatz sei nicht Sache des Kreisverbands, stellte Kreischef Peter Bleser fest. Der Vorsitzende des CDU-Bezirks Koblenz, Adolf Weiland, sieht die Situation als "entspannt" an, lehnt es jedoch ab, sich zum Problem zu äußern. Sein Kollege vom Bezirk Trier, Michael Billen, wird deutlicher: Für ihn ist es "vollkommen logisch", dass Jullien nach seinem Kandidatur-Verzicht vor Ort auch ein Mandat über die Landesliste nicht annimmt. Auch für den Pfälzer Bezirkschef Kurt Lechner wäre ein zweifacher Verzicht "konsequent".