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CDU wirft SPD „populistischen Showeffekt“ vor

CDU wirft SPD „populistischen Showeffekt“ vor

Ob der von der SPD am Montag ins Spiel gebrachte Abwahlantrag gegen Kulturdezernent Thomas Egger im Stadtrat die erforderliche Zweidrittelmehrheit von mindestens 38 Stimmen findet, ist noch offen. Die CDU laviert herum – und wirft der SPD Populismus vor.

Ende Oktober forderte die CDU mit harten Worten den Rücktritt von SPD-Kulturdezernent Thomas Egger: "Die Liste seiner Fehlschläge - angefangen von der NeroHero-Absage, über die noch ergebnislose Standortsuche für eine dringend notwendige neue Hauptfeuerwache, bis zur finanziellen Schieflage der TTM - ist lang. Vor allem jedoch kam Egger seiner Kernverantwortung, der finanziellen Kontrolle des Stadttheaters, nicht nach", keilte die CDU-Fraktion per Pressemitteilung aus. Der "erforderliche Neustart" am Theater bedürfe einer "Veränderung an der Spitze des Kulturdezernats", die Egger mit seinem Rücktritt ermöglichen müsse.

So richtig ernst scheint es der CDU mit dem geforderten Neustart bei Theater und Kulturdezernat allerdings offenbar nicht zu sein. Am gestrigen Mittwoch - zwei Wochen nach der scharfen Rücktrittsforderung - stellte sich Fraktionschef Udo Köhler jedenfalls nicht hinter den von der SPD angekündigten Abwahlantrag. "Ob eine Abwahl die richtige Reaktion ist, müssen wir in der Fraktion noch diskutieren und wir werden darüber anlässlich unserer Klausurtagung an diesem Wochenende ausführlich beraten", erklärte Köhler auf TV-Nachfrage. Dass die SPD-Fraktion die Abwahlinitiative "im Alleingang" verkünde, sei allerdings "schlechter politischer Stil". Weil ein Abwahlantrag laut Gemeindeordnung "nur gemeinsam von der Hälfte der Ratsmitglieder gestellt werden kann, wäre es verständlich gewesen, dass sich die SPD in dieser Frage mit anderen Fraktionen abstimmt", kritisierte Köhler, und weiter: "So bleibt der fade Beigeschmack, dass mit der überraschenden Imitative nur ein populistischer Showeffekt erzielt werden soll".

Auch die Grünen benötigen weitere Bedenkzeit. "Wir werden die Sache bei unserer Klausurtagung am Wochenende beraten", erklärt Fraktionssprecherin Petra Kewes.

Christiane Probst, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, kündigt dagegen an, den SPD-Antrag zu unterstützen: "Da wir ja auch den Rücktritt von Herrn Egger gefordert hatten, ist es nicht mehr als konsequent, dass wir den Abwahlantrag unterstützen. Ich gehe davon aus, dass meine Fraktionskollegen dies mittragen, das Vertrauen in die Kompetenz von Herrn Egger ist nachhaltig gestört. Menschlich gesehen tut es uns für ihn leid."

Auch für Tobias Schneider, Fraktionschef der FDP, steht fest: "Klar werden wir den Abwahlantrag unterstützen. Wir sind mit vielen Dingen, die Egger verantwortet, sehr, sehr unzufrieden. Und auch ganz abgesehen davon: Wenn ein Dezernent die Unterstützung der eigenen Fraktion nicht mehr hat, dann macht es auch aus politischer Sicht keinen Sinn, die Abwahl zu verhindern."

Die AfD hatte schon länger den Rücktritt Eggers gefordert. Fraktionsvorsitzender Michael Frisch betonte gestern, den Abwahlantrag mit zu unterschreiben. "Wir hätten selbst einen solchen Antrag gestellt, wenn wir der Ansicht gewesen wären, dass er Aussicht auf Erfolg gehabt hätte", sagte Frisch.

Die Linken und die Piraten meldeten sich am Mittwoch auf TV-Anfrage nicht zurück.

Der Trierer Stadtrat hat 56 Mitglieder. Die CDU hat 20 Sitze, die SPD 15, die Grünen 9, die FWG 4, die Linke 3, die FDP und die AfD je 2 und die Piraten besetzen einen Stuhl.