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Schulbücher: Unklarheiten bei den Kosten der Kommunen

Schulbücher: Unklarheiten bei den Kosten der Kommunen

Was kostet die Schulbuchausleihe, die das Land per Gesetz vor drei Jahren eingeführt hat? Das ermittelt derzeit der Landesrechnungshof. Denn das Land muss nach dem Grundsatz "Wer bestellt, bezahlt" den Städten und Kreisen die Kosten ersetzen, die diesen durch die Umsetzung neuer Gesetze entstehen.

Trier. Bücher bestellen, Buchpakete pro Schüler konfektionieren und am Ende des Schuljahres ausgeliehene Bücher zurücknehmen und lagern: Die Organisation der vor drei Jahren eingeführten Schulbuchausleihe ist aufwendig. Zuständig sind die Kommunen als Schulträger. Was sie dieser Aufwand kostet, beziffern die Städte Trier, Koblenz, Kaiserslautern und Mainz sowie der Landkreis Trier-Saarburg auf TV-Nachfrage allerdings höchst unterschiedlich - wobei Trier die Nase ganz weit vorne hat:

Trier meldet für das Schuljahr 2012/13 bei 5100 teilnehmenden Schülern Gesamtkosten von 270 000 Euro, was rund 53 Euro Verwaltungsaufwand pro Nase entspricht (der TV berichtete).

Koblenz hat die Zahlen für das laufende Schuljahr noch nicht ermittelt, für das vergangene Schuljahr 2011/12 liegt die Schlussrechnung allerdings vor: Bei 4770 teilnehmenden Schülern betrugen die gesamten Verwaltungskosten 191 790 Euro, was eine Pro-Kopf-Summe von rund 40 Euro ergibt.

Kaiserslautern schätzt seine Gesamtkosten für die Organisation der Schulbuchausleihe im Schuljahr 2012/13 auf 160 000 Euro, was bei 5506 Schülern, die ihre Bücher ausleihen, einen Verwaltungsaufwand von 29 Euro pro Teilnehmer bedeutet.

Mainz meldet für das vergangene Schuljahr 2011/12 Gesamtkosten von 251 302 bei 7138 Schülern, was gut 35 Euro Verwaltungsaufwand pro Teilnehmer ausmacht.
Städte brauchen externe Hilfe


Die vier Städte haben allesamt Dienstleister mit der praktischen Abwicklung der Ausleihe beauftragt: Die Unternehmen nehmen die Bücher an, die der Buchhandel an die Schulträger liefert, kleben in die einzelnen Bücher elektronisch lesbare Strichcodes ein, stellen die Buchpakete pro Schüler zusammen, nehmen die ausgeliehenen Lernmaterialien am Schuljahresende wieder zurück und kontrollieren diese auf mögliche Beschädigungen, für die die Eltern dann aufkommen müssen. "Dieser Aufwand ist mit eigenem Personal nicht zu realisieren", erklärt dazu Thomas Knaak, Pressesprecher der Koblenzer Stadtverwaltung.
Von den 191 790 Euro, die Koblenz für die Organisation der Schulbuchausleihe ausgibt, gehen 44 800 Euro an den Dienstleister, die restlichen 147 000 berechnen sich aus den Arbeitsstunden, die zum Beispiel Schulsekretärinnen und Mitarbeiter des Schulverwaltungsamts zusätzlich auf die Ausleihe verwenden. Was der Dienstleister kostet, den Trier beauftragt hat, will die Stadtverwaltung aus "vergabe- und datenschutzrechtlichen Gründen" nicht öffentlich machen.
Rechnungshof erstellt Gutachten


53 Euro pro teilnehmendem Schüler in Trier, 29 Euro in Kaiserslautern und 17 Euro im Kreis Trier-Saarburg (siehe Extra): Die hohe Differenz der Verwaltungskosten lässt zumindest nicht den direkten Rückschluss zu, dass in den Kommunen unterschiedlich effektiv gearbeitet wird. "Die erheblichen Differenzen resultieren daraus, dass der tatsächlich im Zusammenhang mit der Ausleihe angefallene Arbeitsaufwand in den Kommunen unterschiedlich ermittelt und bewertet wird", betont Triers Rathaussprecher Hans-Günter Lanfer.
Um vergleichbare Daten zu erhalten, hat der Landesrechnungshof (LRH) daher den Städten und Landkreisen dezidierte Fragebögen zugeschickt. "Zusätzlich haben wir in einigen Kommunen Prüfer direkt vor Ort gehabt", erklärt Sylvia Scholl, Leiterin des Prüfgebiets Bildung und Kommunaler Finanzausgleich beim LRH.
Ob die von Trier gemeldeten 53 Euro Verwaltungsaufwand pro teilnehmendem Schüler angemessen und nachvollziehbar sind oder nicht, will der LRH noch nicht beurteilen. Im Herbst soll das entsprechende Gutachten allerdings vorliegen.
Auf Grundlage des Gutachtens verhandeln Kommunen und Land dann neu darüber, wie viel Geld Mainz für die Organisation der Schulbuchausleihe zur Verfügung stellen muss. Bislang zahlt das Land pauschal neun Euro pro erstmals teilnehmendem Schüler und 7,50 pro Schüler, die bereits in das System aufgenommen sind.
Für Trier ergibt sich daraus im laufenden Schuljahr ein Landeszuschuss von 40 000 Euro - auf 230 000 Euro der bezifferten 270 000 Euro Gesamtkosten bleibt die Stadt also sitzen.Extra

Der Landkreis Trier-Saarburg kommt ohne externen Dienstleister aus - und mit den geringsten Verwaltungskosten: "Für das Sortieren, Konfektionieren und die Ausgabe der Bücher sind in den Schulen Teams gebildet worden aus Mitarbeitern der Kreisverwaltung, Vertretern der Schulen, Lehrern, Mitarbeiterinnen der Sekretariate, Schülern sowie Buchhandlungen und Honorarkräften", erklärt Martina Bosch, Pressereferentin der Kreisverwaltung Trier-Saarburg. Den gesamten Verwaltungsaufwand beziffert die Kreisverwaltung für das Schuljahr 2012/13 auf rund 60 000 Euro - was bei 3669 teilnehmenden Schülern rund 17 Euro pro Nase entspricht. woc