1. Region
  2. Trier & Trierer Land

Stadtrat vertagt Austritt aus Verkehrsverbund

Stadtrat vertagt Austritt aus Verkehrsverbund

Der Stadtrat hat gestern Abend die Entscheidung über einen Austritt der Stadt Trier aus dem Verkehrsverbund Region Trier (VRT) einstimmig in den Steuerungsausschuss verwiesen. Die CDU-Fraktion hatte diesen Austritt beantragt.

"Ich kann die Bauchschmerzen des Rates ja verstehen", sagte Christdemokrat Thomas Albrecht, der den Antrag seiner Fraktion erläutert. "Es ist wohl so, als würde man sich scheiden lassen." Dann wurde dem Oberstaatsanwalt offenbar klar, was seine als sehr engagiert bekannte und ebenfalls politisch aktive Ehefrau Jutta möglicherweise zu einem solchen Vergleich zu sagen haben könnte. "Ich ziehe diese Äußerung zurück." Die Lachsalven der Ratsmitglieder lockerten für einen kurzen Moment die stressige Atmosphäre im großen Sitzungssaal. Ihnen allen war natürlich klar, dass der Familienvater aus Mariahof es nicht ernst gemeint hatte.

"Der Verkehrsverbund war ein Traum", erläuterte Albrecht. "Für Trier ist er zum Alptraum geworden." Der öffentliche Personennahverkehr in Trier sei einer der teuersten in der Bundesrepublik. "Die Entwicklung hat gezeigt, dass ein Verkehrsverbund wegen der unterschiedlichen Gegebenheiten in den Landkreisen einerseits und der Stadt Trier andererseits schlecht zu verwirklichen ist." Denn im Umland bestehe der ÖPNV hauptsächlich aus dem Schülerverkehr, in Trier hingegen nicht. Die Folge sind erhebliche Preiserhöhungen, die laut Albrecht "nicht abwendbar waren".

Deshalb legte die CDU den Antrag vor, den Vertrag zu kündigen. Damit ist keineswegs ein sofortiges Austreten aus dem Verbund gemeint, das wäre wegen der extrem langen Fristen auch gar nicht möglich. Albrecht: "Die zwei Jahre bis zum Wirksamwerden der Kündigung sollten für Vertragsverhandlungen genutzt werden." Sollten diese erfolgreich sein, könnte man die Kündigung wieder zurücknehmen.

Rainer Lehnart (SPD) betonte, nicht der Verbund selbst sei das Problem, sondern seine Organisationsformen und Vertragsstrukturen. "Da sich in unserer Region die Rahmenbedingungen seit der VRT-Gründung im Jahr 2001 geändert haben, muss es erlaubt sein, über neue und auf städtische Bedürfnisse zugeschnittene Organisationsformen nachzudenken." Hier müsse die Stadt selbst aktiv werden. Die SPD stellte den Ergänzungsantrag, die bereits vorhandene Arbeitsgruppe ÖPNV solle den Erneuerungsprozess unter der Leitung eines externen Moderators "konsequent und aktiv angehen".

Auch die Grünen hatten einen Änderungsantrag vorbereitet: Die Stadtverwaltung solle mit möglichen Partnern für einen neuen Verkehrsverbund Verhandlungen aufnehmen. Dann kam aber aus ihren Reihen der Antrag, der den weiteren Verlauf der Debatte prägte: Reiner Marz plädierte dafür, die gesamte Diskussion in den Steuerungsausschuss zu verweisen. Dem folgten dann auch FWG, FDP und die Linke. Die Verkehrsdiskussion geht weiter.