Durch die Maßnahmen wurde der Arbeitsmarkt flexibilisiert und die Schwelle zur Akzeptanz einer Beschäftigung gesenkt.

Im Grundsatz ist es zwar immer noch besser, einen gering bezahlten Job zu haben als gar keinen. Auf Dauer birgt diese Entwicklung aber auch große Gefahren. Untergraben wird nicht nur das Leistungsprinzip, wenn eine Vollzeitbeschäftigung lediglich Hungerlöhne einbringt. Auch den vornehmlich beitragsfinanzierten Sozialsystemen in Deutschland können Billigarbeiter auf breiter Front nicht gut tun. Denn an der Höhe des Einkommens bemisst sich auch der Obolus für die Kranken-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenkasse.

Auf der anderen Seite droht sich der Sozialstaat zu überheben, wenn er immer mehr Erwerbstätigen zusätzlich Hartz IV zahlen muss, damit sie über die Runden kommen. Auch das Kaufkraftdefizit ist nicht zu unterschätzen.

Was also bleibt zu tun? Ein allgemeiner Mindestlohn wäre das Mindeste, um den freien Fall nach unten zu bremsen. Die Behörden müssen aber auch Arbeitgebern stärker auf die Finger klopfen, die ihre Mitarbeiter schamlos ausbeuten. Manche Arbeitsagenturen sind dabei schon sehr erfolgreich. Spätestens im nächsten Jahr, wenn die letzten Hürden für den Einsatz osteuropäischer EU-Bürger auf dem deutschen Arbeitsmarkt fallen, stellt sich das Niedriglohn-Problem in neuer Schärfe. Das muss der Bundesregierung eine Warnung sein.

nachrichten.red@volksfreund.de