Nur kein Gezänk

Was sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Rande der Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses: "Wir sind jetzt in der Situation, wo wir über Substanz reden und nicht über Überschriften." Gut formuliert.

Und Recht hat er auch noch. Obwohl man Zweifel haben muss mit Blick auf die Nahost-Konferenz in Rom. Dort herrschten doch eher Ratlosigkeit und Ohnmacht vor. Steinmeiers Satz richtete sich vor allem an die Abgeordneten des Auswärtigen Ausschusses, die gestern zum zweiten Mal außerplanmäßig tagten. Damit das klar ist: Der Ausschuss hat das Recht, sogar die Pflicht, sich angesichts der dramatischen Entwicklung im Nahen Osten kontinuierlich und umfassend von oberster Stelle informieren zu lassen. Damit sendet man erstens ein wichtiges Signal in die Krisenregion, dass das Deutsche Parlament nicht unbeteiligt bleiben will und sich einmischt. Und zweitens lassen sich auf Basis der gewonnenen Informationen womöglich anstehende Entscheidungen klarer treffen. Aber: Einmal mehr hat sich gezeigt, dass die Nahost-Eskalation momentan nur allzu gerne für plakative Forderungen und parteitaktische Manöver genutzt wird. Steinmeier tut daher gut daran, wenn er die Parlamentarier diplomatisch höflich zu bremsen versucht. Eines nützt derzeit mit Blick auf die Lage im Nahen Osten nämlich nichts: Leidiges, innenpolitisches Gezänk. nachrichten.red@volksfreund.de

Mehr von Volksfreund