Zu unserem Artikel: Lässt Köhler uns wählen?
Natürlich hat Schröder noch eine Chance. Eine fingierte (und meines Erachtens streitwürdige) Vertrauensfrage sagt nur wenig über tatsächliche Handlungs (un-) fähigkeit einer Regierung aus. Nicht zuletzt aufgrund der Berichterstattung in Fernsehen, Hörfunk und Printpresse kommt den Akteuren des Geschehens in unserer politischen Kultur eine höhere Bedeutung zu als den Parteien oder ihren Programmen. Ob die SPD mit Schröder an der Spitze eine möglicherweise bevorstehende Wahl gewinnt, dürfte in nicht unerheblichem Maße davon abhängen, in welcher Weise und wie erfolgreich der Kanzler die Medien als politische Bühne instrumentalisiert. Entschieden ist die Wahl keinesfalls!
Tobias Reiche, Koblenz
Mich würde interessieren, ob viele Wähler das gleiche Problem haben: Ich möchte mich frei entscheiden können zwischen den Angeboten künftiger Politik. Wenn ich nun der Meinung bin, die Politik der derzeitigen Regierung ist immer noch besser als das, was das Oppositionslager erwarten lässt? Wenn ich weiterhin (übrigens mit Biedenkopf und anderen) der Meinung bin, die positiven Wirkungen können sich erst längerfristig entfalten? Wenn ich und viele andere auch also zum Beispiel SPD wählen würde: Was wäre das Ergebnis, wenn Rot-Grün wieder eine Mehrheit gewännen? Dann müssten sie weiterhin gegen den Bundesrat zu regieren versuchen. Eine neue Regierung ist in Wirklichkeit schon längst gewählt; spätestens seit der Wahl in NRW: Der Bundesrat regiert (auch dank gescheiterter Föderalismus-Korrektur). Wo ist meine freie Wahl geblieben?
Michael Fuchs, Trier
