Daddeln lohnt sich für die Stadt
Bitburg · Die 108 Geldspielautomaten im Stadtgebiet von Bitburg werden seit einem Jahr neu besteuert. Was die Betreiber ärgert, verdoppelt der Kommune die Einnahmen: Rund 300 000 Euro wird die Stadt Bitburg voraussichtlich in diesem Jahr durch die Vergnügungssteuer einnehmen.
Bitburg. Mittags in einer Spielhalle mitten in Bitburg: Während draußen mildes Oktoberwetter herrscht, sitzen in dem düsteren Laden, dessen weniges Licht von bunt funkelnden Automaten ausgeht, einige wenige männliche Besucher still vor den Geräten oder pendeln schweigend zwischen mehreren Automaten. Mal hier, mal da werfen sie eine Münze ein oder drücken eine Taste.
Selbst wenn sich wieder einer von der Bedienung hinterm Tresen einen 50-Euro-Schein in Kleingeld wechseln lässt, geschieht das fast wortlos. Die Stille wird nur ab und an durchbrochen durch ein metallisches Geräusch einer kleinen Münzlawine: dann nämlich, wenn einer der Spieler an einem Automaten etwas gewinnt. Die Statistik besagt übrigens, dass der Gewinn kleiner ist als der vorherige Einsatz.
Seit gut einem Jahr müssen aber auch die Betreiber der zehn Spielhallen im Stadtgebiet etwas tiefer in ihre Tasche greifen: Die 108 Geldspielautomaten, die in ihren Häusern um Kundschaft blinken und manchmal auch piepen, werden seit dem 1. Oktober 2011 nach einem neuem Schlüssel besteuert.
Während früher für jedes einzelne Gerät eine feste Pauschale berechnet wurde, sind mittlerweile zwölf Prozent des Einspielergebnisses fällig. Grund dafür ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Februar 2009, das die pauschale Besteuerung der Geräte rügte: Die Karlsruher Richter sahen die Betreiber ungleich belastet, womit gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen werde.
Doch die neue Berechnung stößt bei den Automatenbesitzern in der Stadt Bitburg nicht unbedingt auf Gegenliebe: "Gespielt wird ja gleich, allerdings ist die Belastung für uns dreifach höher", sagt etwa Hans Theis. 14 Geldspielautomaten finden sich in der früher von ihm betriebenen Bitburger Spielhalle, die mittlerweile von seiner Tochter geführt wird. Bis zur Änderung der Besteuerung mussten Spielhallen 120 Euro pro Gerät abführen. Hingen die Geräte an anderen Orten wie etwa Gaststätten, waren 30 Euro fällig.
Mittlerweile gehen für die 14 Geräte monatlich zwischen 2000 und 3000 Euro Steuern weg, gibt Theis an. Dabei seien für die Automaten selbst noch einmal 200 Euro Miete an den Hersteller fällig - monatlich. "Das wird schon immer schwieriger", ergänzt seine Tochter Simone Holst. "Der Staat scheint immer mehr gegen die Spielhallen zu arbeiten, macht ja auch immer strengere Auflagen. Zum Glück darf man in Bitburger Spielhallen noch rauchen." Für Holst selbst ist die Halle eher ein Nebengeschäft. "Für mich steht eher meine Gastronomie im Vordergrund."
Frühere Schätzung übertroffen
Die Stadt zeigt sich dagegen zufrieden mit der Entwicklung: "Zum jetzigen Zeitpunkt gehen wir davon aus, dass sich unser Steueraufkommen in diesem Segment bis zum Jahresende voraussichtlich verdoppeln wird", teilt Johannes Weis aus dem Rathaus auf Anfrage mit. Damit überträfe die Stadt Bitburg sogar ihre Schätzung von vor einem Jahr: Damals ging man davon aus, dass sich die bisherigen Einnahmen von rund 150 000 Euro jährlich um 115 000 Euro erhöhen.
Julia Ohlendorff, die ebenfalls eine Spielhalle als Betriebsleiterin betreut, geht mit der Stadt nicht allzu hart ins Gericht: "Wir sind natürlich vorher günstiger weggekommen, aber fairerweise muss man auch sagen, dass die pauschale Besteuerung in vielen anderen Städten schon lange abgeschafft ist und Bitburg da lange die Ausnahme war", sagt sie. "Und letztlich ist es in Bitburg auch nicht teurer als in den meisten anderen Städten - da hätte die Stadt ja auch nichts von, wenn sie die Spielhallen ganz vertreibt." fggExtra
Die Weltgesundheitsorganisation sieht "pathologisches Glücksspiel" dann gegeben, wenn es zu häufigem, episodenhaften Glücksspiel kommt, das die Lebensführung des Betroffenen letztlich beherrscht und dadurch zum Verfall der sozialen, beruflichen, materiellen und familiären Werte und Verpflichtungen führt. Betroffen sind in der Bundesrepublik Deutschland nach Schätzungen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zwischen 100 000 und 300 000 Menschen - dabei zocken die Betroffenen in rund einem Viertel der Fälle an Geldspielautomaten. Überaus gefährlich für Anfällige sind neben klassischen Spielhöllen auch die noch anonymeren Online-Casinos und Sportwetten-Webseiten.fgg Wer in der Region für sich oder einen Angehörigen Hilfe sucht, findet diese beim Caritasverband Westeifel: in Bitburg: Brodenheckstraße 1, unter der Telefonnummer 06561/9671 - 0, Prüm: Kalvarienbergstraße 1, Telefon: 06551/97109 - 0, Daun: Mehrener Straße 1, Telefon 06592 /9573 - 0.
