Gebietsreform der VG Kell: Fällt jetzt die Entscheidung?
Kell am See/Hermeskeil/Saarburg/Waldrach · Die Verbandsgemeinde Kell am See muss bis Jahresende erklären, welcher Nachbar-VG sie sich anschließen will. Bislang haben die politisch Verantwortlichen noch nicht erkennen lassen, wer von den drei Kandidaten Saarburg, Ruwer und Hermeskeil ihr Favorit ist. Das könnte sich in den nächsten Tagen ändern. Die Bürger haben ihre Tendenz schon vor vier Jahren kundgetan.
Kell am See/Hermeskeil/Saarburg/Waldrach. Die Verbandsgemeinde Kell am See wird bis spätestens 2019 aufgelöst. Bis dahin muss sie - so verlangt es das Landesinnenministerium - einen Partner für einen freiwilligen Gebietszusammenschluss finden. Klappt das nicht, wird Kell mit der VG Hermeskeil zwangsfusioniert (der TV berichtete mehrfach).
Seit dem Frühjahr laufen nun Gespräche mit den Nachbar-Verbandsgemeinden Saarburg, Hermeskeil und Ruwer, um herauszufinden, wer der ideale Partner für die Keller ist. Alle drei haben ihre Bereitschaft signalisiert, die VG Kell am See entweder komplett oder auch nur einzelne Ortsgemeinden aufzunehmen. Der Keller VG-Rat hat im April dafür gestimmt, eine Fusion mit der gesamten Verbandsgemeinde anzustreben.
Inzwischen gab es viele Gespräche, es wurden Daten zu Finanzen, Feuerwehren, Schulen, Werken, Personal und Tourismus ausgetauscht und in allen vier Verbandsgemeinden Lenkungsausschüsse gebildet, die eine Tendenz für Fusionsverhandlungen herausarbeiten sollen. Eine klare Richtung, zu welchem Partner es die Keller hinzieht, wurde aber bislang offiziell nicht verkündet.
Das könnte sich nach dem heutigen Tag möglicherweise ändern. Denn in der vergangenen Woche haben sich die Keller Ausschussmitglieder jeweils mit ihren Kollegen in Saarburg und Hermeskeil getroffen. Heute steht das letzte Gespräch mit der VG Ruwer an. Bürgermeister Martin Alten hatte dem TV im Vorfeld der Treffen gesagt: "Wir werden sehen, ob wir soweit kommen, eine erste Tendenz für uns ableiten zu können." Zugleich hatte er angedeutet, dass er diese Tendenz, wenn vorhanden, heute noch nicht öffentlich verkünden wolle. Michael Hülpes, VG-Chef in Hermeskeil, äußert sich auf Anfrage ähnlich vorsichtig: "Wir hatten ein sehr offenes, konstruktives Gespräch. Und ich denke, wir haben den Kellern dabei auch Lösungen angeboten, die für sie bedenkenswert sind." Die VG Hermeskeil strebt eine große Hochwald-VG mit Hermeskeil als Versorgungszentrum an, für die man neben Kell auch die VG Thalfang gewinnen möchte (der TV berichtete am 9. September).
Allzu lange können die politischen Entscheidungsträger ihre Wahl nun jedoch nicht mehr aufschieben. Denn bis zum Jahresende sollen sie dem Ministerium einen Partner nennen, mit dem sie in konkrete Fusionsgespräche einsteigen wollen.
Noch nicht geklärt ist zudem, inwiefern die Ortsgemeinden und ihre Bürger in diesen Entscheidungsprozess einbezogen werden - ob es etwa eine Bürgerbefragung oder lediglich eine Bürgerinformation dazu geben soll. In einer VG-Ratssitzung im Juli hieß es, der Lenkungsausschuss werde diese Frage klären. Der Pascheler Ortsbürgermeister Maurice Meysenburg hatte damals stellvertretend für seine Amtskollegen "absolute Transparenz" für die Ortsgemeinden und ihre Bürger verlangt. Es dürfe nicht sein, "dass die als Letzte von möglichen Entscheidungen erfahren".
Die Bürger haben ihre Präferenzen vor vier Jahren schon einmal erklärt. Im April 2012 hatten die politisch Verantwortlichen zwar noch für den Erhalt der VG Kell am See gekämpft und alle Bürger über 16 Jahren gefragt, ob sie dies ebenfalls wollen. Zugleich wurde aber auch die Frage gestellt, zu welcher der vier Nachbar-Verbandsgemeinden Konz, Saarburg, Hermeskeil und Ruwer die Keller tendieren würden, wenn eine Fusion unvermeidbar ist. Die Zerfer hatten ihre Bürger zuvor schon auf eigene Faust befragt. Von insgesamt 8226 Abstimmungsberechtigten hatten 6002 (73 Prozent) ihre Stimme abgegeben.Bürger sind sich nicht einig
Das Ergebnis von damals: Die einzelnen Orte tendierten, auch aufgrund ihrer geografischen Lage, in unterschiedliche Richtungen (siehe Grafik). Die Menschen im östlichen Teil der VG favorisierten mehrheitlich die VG Hermeskeil. Am stärksten war der Zuspruch in Waldweiler (75,5 Prozent), aber auch in Kell am See, Mandern, Schillingen und Heddert war Hermeskeil der Wunschkandidat. In den Orten rund um Zerf war dagegen die VG Saarburg der Favorit. Für diese Option sprachen sich mit 45,6 Prozent aller abgegebenen Stimmen auch insgesamt die meisten Bürger der VG Kell aus. Eine Ausnahme bildete Lampaden. Dort war die VG Ruwer der meistgenannte Wunschpartner (47,5 Prozent).
Nun muss sich bald zeigen, welcher Favorit sich bei den politisch Verantwortlichen durchsetzt.Meinung
Selbst in Zeitnot gebracht
Ja, die Landesregierung hat bei der Kommunalreform zu lange gehofft, dass sich die Politiker vor Ort einig werden. Ja, diese Politiker haben dieses Thema vielerorts auf die lange Bank geschoben. Nein, das war nicht klug. Weder die Vorgehensweise auf Landesebene noch die auf lokaler. Denn eine schnelle und saubere Lösung bringt mehr als langwieriges Taktieren. An der Mosel will wohl niemand mehr die alte VG Neumagen-Dhron zurück. In der Eifel machen die Menschen in den früheren Verbandsgemeinden Neuerburg und Irrel ebenfalls gemeinsame Sache. Angesichts dieser Erfahrungen hätten die Keller mutiger sein müssen. Spätestens 2012 war klar, dass 2019 die Fusion kommt. Seit Monaten wissen sie zudem, dass sie Ende 2016 erklären sollen, wohin die Reise geht. Nun müssen die Verantwortlichen innerhalb weniger Wochen entscheiden. Da ist die Gefahr groß, dass am Ende nicht die beste Lösung für die Bürger herauskommt. Sondern eine, die aufgrund des Zeitdrucks irgendwie zusammengeschustert wird. h.jansen@volksfreund.de
