Partnerschaften mit Hel und St. Fargeau stecken in Krise
Hermeskeil · Der Hermeskeiler Stadtrat hat Bürgermeister Udo Moser durch eine Änderung der Hauptsatzung die Verantwortung für die Arbeitskreise (AK) entzogen, die sich unter anderem um die Pflege der Partnerschaften mit Hel und St. Fargeau kümmern. Dort sind mehrere Mitglieder ausgetreten, weil ihr Verhältnis zu Moser stark belastet ist.
Hermeskeil. "Wir machen uns Sorgen um unsere Partnerschaften mit St. Fargeau und Hel." So eröffnete CDU-Mann Markus Forster in der jüngsten Stadtratssitzung eine hitzige Diskussion. Mit den Städten in Frankreich und Polen pflegt Hermeskeil seit 37 beziehungsweise neun Jahren eine offizielle Beziehung. Diese werden in erster Linie von den ehrenamtlichen Mitgliedern der zwei Arbeitskreise (AK) getragen. Die Verantwortung und Entscheidungsbefugnis für die Partnerschaften liegt aber laut Satzung letztendlich beim Stadtbürgermeister.
Keine Vertrauensbasis
Mit dem aktuellen Amtsinhaber Udo Moser (BFB) haben mehrere AK-Mitglieder nun aber offenkundige Probleme. Die Sprecherin der Frankreich-Partnerschaft, Maria Pink, ist bereits vor einigen Wochen zurückgetreten (der TV berichtete). Auch Hermann Speicher - seit über 20 Jahren engagiert - will Ende des Jahres aufhören. "Ich habe die Arbeit von Herzen gemacht, aber so hat es keinen Wert mehr. Zum Bürgermeister ist kein Vertrauen mehr da", sagt Speicher im Gespräch mit unserer Zeitung.
Aus dem AK Hel haben inzwischen fünf Mitglieder ihren sofortigen Austritt erklärt. Dazu zählen mit Karl-Heinz Dahlke und Karl Heege zwar auch CDU-Männer. Die anderen - so der aus Polen stammende Richard Bawelski - sind bisher aber nicht politisch in Erscheinung getreten. In ihrem Rücktrittsschreiben, das dem TV vorliegt, werfen sie Moser vor, dass dieser eine "Atmosphäre des Misstrauens, der Nichtachtung und eines übermäßigen Kontrollverhaltens" gegenüber dem AK geschaffen habe. CDU und FWG-Fraktion griffen diese Kritik im Stadtrat auf. FWG-Sprecher Thomas Museler sagte, dass Moser aus seiner Sicht wie ein "Alleinherrscher" in den AK fungieren wolle. Forster fragte: "Wie wollen Sie es schaffen, das zerstörte Vertrauen wiederherzustellen?"
Moser weist Kritik zurück
Moser wies die Kritik zurück. Er betonte, dass der Bürgermeister für die Partnerschaften zuständig sei. "Es hat aber einigen Leuten in den AK nicht gepasst, dass ich dann auch dabei sein will." Der AK Hel habe sich zudem längere Zeit geweigert, überhaupt zusammenzukommen. Der CDU hielt Moser entgegen, "dass sie die Streitigkeiten in Hermeskeil in die Außenpolitik getragen hat." Ihre Einflussnahme habe dazu geführt, dass Moser von Pierre Bordier ausgeladen wurde. Der frühere Bürgermeister von St. Fargeau ist inzwischen Senator in Paris und hatte dort vorige Woche eine Delegation aus Hermeskeil - ihr gehörte unter anderem Speicher an - empfangen.
All diese Entwicklungen führten dazu, dass CDU und FWG eine Änderung der Hauptsatzung beantragten. Demnach wird dem Bürgermeister die Zuständigkeit für alle AK entzogen - das gilt auch für die Organisation der Stadtwoche und des Kulturherbstes. Stattdessen sollen die AK-Mitglieder vom Stadtrat gewählt werden und dann aus ihrer Mitte einen eigenen Vorsitzenden bestimmen. Bisher war die Mitgliedschaft in einem AK zwanglos möglich. CDU und FWG warfen Moser aber vor, dass er seit seinem Amtsantritt "Sympathisanten seiner BFB-Gruppierung sowie Familienmitglieder" in die AK berufen habe.
Dem Antrag schlossen sich auch SPD und Linke an, so dass er bei nur einer Gegenstimme und drei Enthaltungen angenommen wurde.
Moser hatte vergeblich darauf hinwirken wollen, dass sich Bürgermeister und Stadt aus den zwei AK Hel und St. Fargeau zurückziehen sollten, für beide Partnerschaften Vereine gegründet werden und diese ihr notwendiges Budget nach entsprechenden Ratsbeschlüssen erhalten sollen.Meinung
Immer neue Gräben
Hermeskeil kommt einfach nicht mehr zur Ruhe. Nun hängt also in den zwei Partnerschafts-Arbeitskreisen der Haussegen schief. Dort klagen die ehrenamtlichen Mitglieder darüber, dass sie zu stark von Moser kontrolliert werden. Das Schlimme an der Situation in Hermeskeil ist, dass es nicht nur permanent politischen Streit gibt. Es verfestigt sich auch der Eindruck, dass es in der Stadt zu wenig Gemeinschaftsgefühl gibt und immer neue Gräben aufgerissen werden. Das spricht sicher nicht für den Regierungsstil ihres Stadtoberhaupts. Moser ist es bisher nicht gelungen, das schon vor seinem Amtsantritt oft zu hörende Vorurteil zu wiederlegen, dass er nicht teamfähig sei. Allerdings muss auch gesagt werden, dass die Opposition - vor allem CDU und FWG - wenig Bereitschaft mehr dazu zeigt, aufeinander zuzugehen, statt ständig die Konfrontation zu suchen. Es ist auf beiden Seiten kaum noch Wille zur Zusammenarbeit erkennbar. Exemplarisch dafür steht folgende Episode: Der Stadtrat hat es diesmal nicht einmal mehr zustande gebracht, sich nach der letzten Sitzung des Jahres zum gemeinsamen Weihnachtsessen zu treffen, sondern das haben die Fraktionen unter sich gemacht. a.munsteiner@volksfreund.de
