Innenstädter warten weiter auf Rechnungen
1972 begann die Stadtsanierung Wittlich, jetzt wird abgerechnet. Wer am Ende was zahlen muss, wird in diesem Jahr wohl nicht feststehen. Der aktuelle Stadtrat wird sich mit diesem Thema deshalb nicht mehr auseinandersetzen müssen.
Wittlich. Nun muss die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) prüfen. Seit kurz vor Weihnachten liegen der Trie rer Behörde die Unterlagen zur seit mehreren Jahren abgeschlossenen Stadtsanierung in Wittlichs Altstadt vor. Am Ende dieses Prüfens werden üblicherweise die Besitzer von Grundstücken im Sanierungsgebiet teure Post bekommen. Denn solche Verfahren sind erst dann wirklich vorbei, wenn die Landbesitzer Ausgleichszahlungen geleistet haben.
Wann und welche Rechnungen verschickt werden, ist unsicher, obwohl es eigentlich feststeht. "Verfahrensrechtlich besteht für die ADD die Pflicht der Bearbeitung innerhalb eines Jahres", teilt ADD-Sprecherin Eveline Dziendziol mit. Aufgrund der Vielzahl von zu bearbeitenden Verfahren und vieler Schlussabrechnung sowie der personellen Besetzung sei eine verbindliche Aussage über die Dauer der Prüfung nicht möglich. Zudem geht die ADD davon aus, dass es Rückfragen gibt und weitere Unterlagen von der Stadtverwaltung nachgefordert werden.
Damit wird wohl weitere Arbeit auf die Arbeitsgruppe der Stadt zukommen. Nach Auskunft von Stadtsprecherin Simone Röhr hatte zuvor allein die Erstellung der Schlussrechnung rund ein halbes Jahr gedauert.
Insgesamt 16,5 Millionen Euro sind zwischen 1972 und 1997 in das rund 12,3 Hektar große Sanierungsgebiet verbaut worden. Rund 13,5 Millionen Euro flossen dabei in städtische Projekte wie dem Bau der Rommelsbach-Parkplätze oder dem Bau der Altstadtbrücke sowie der Neugestaltung der Feldstraße, teilt Röhr mit. Rund drei Millionen Euro sind nach Auskunft der Verwaltung für Vorhaben von privaten Investoren bewilligt worden. Damit seien Investitionen von rund zehn Millionen Euro ermöglicht worden.
Wie hoch die Summe ist, die Bürger als Ausgleich für die Wertsteigerung ihrer Grundstücke durch die Stadtsanierung zahlen müssen, kann derzeit niemand sagen. Nach Auskunft von Simone Röhr sei dies von der Schlussabrechnung und der mit übergeordneten Behörden zu führenden Gesprächen abhängig.
Einen Erlass des von Bürgern zu zahlenden Anteils wird es nach der derzeitigen Lage und gemäß der gültigen Vorgaben nicht geben (der TV berichtete). Es besteht jedoch grundsätzlich die Möglichkeit, dass die Stadt wittlich diese Summe übernimmt.
