Traben-Trarbach. Das große Thema, der Haushalt 2013, ist bei der Traben-Trarbacher Stadtratssitzung in den Hintergrund gerückt. Die Hauptrolle hat stattdessen der Blick zurück auf die Querelen des vergangenen Jahres gespielt, bei denen es unter anderem um die Verantwortung für das Defizit des Wein-Nachts-Markts ging.
Doch auch in diesem Punkt herrschte zunächst große Einigkeit. Alle haben das Jahr auf ihre Art kritisch gesehen und wünschten sich - verpackt in unterschiedliche Worte, aber doch sinngemäß - Frieden. Alle erhielten dafür den freundlichen Applaus des von etwa 20 Bürgern besuchten Saals im Stadthaus.
Nur einer wärmte den Streit wieder auf, wurde dafür aber auch nur von vier Händen dürftig beklatscht: Jürgen Römer, ebenfalls CDU, der seine Stellungnahme eigenen Angaben zufolge in der Fraktionssitzung abgestimmt hatte. Er hielt eine Lobesrede auf den Leiter der Tourist-Info, Matthias Holzmann, der vom Großteil des Rats kritisch gesehen wird, weil dieser ihn als Hauptorganisator des Wein-Nachts-Markts für dessen Defizit verantwortlich macht. Die Stadtverwaltung hatte Holzmann sogar gekündigt, musste ihn aufgrund eines Gerichtsurteils aber wieder einstellen.
Römer überging diese Entwicklung einfach und zitierte aus den Haushaltsreden der Fraktionssprecher vom vergangenen Jahr, in denen der Tourismuschef noch positiv gesehen wurde und ergänzte: "Diese Reden wurden gehalten, als das Defizit weitgehend bekannt war." Ein kollektives Nein schallte ihm bei diesem altbekannten Streitthema entgegen. Auch seine Vorwürfe an die Verwaltung - die Stadt habe Holzmanns Arbeit behindert, und der positive Beginn des Markts habe aufgrund rational nicht nachvollziehbarer Motive der beiden Bürgermeister geendet - wurde von lauten Protesten kommentiert.
"Ich dachte, wir könnten uns solche Rückblicke sparen", sagte anschließend Renate Braband. Die Sozialdemokratin sprach von Charakterschweinen in den Reihen des Rats, nannte aber keine Namen, um juristische Scherereien zu verhindern. Ein weiteres kleines Wortgefecht, das sich ein Ratsmitglied mit Römer lieferte, beendete die Diskussion.

Aus den Reden der Räte:

Stadtbürgermeisterin Heide Pönnighaus sprach in ihrem Jahresrückblick von drei CDU-Ratsmitgliedern, die sie bitter enttäuscht hätten, insbesondere durch eine Beschwerde über sie bei der Kreisverwaltung, bei der es um den Vorwurf einseitiger Veröffentlichungen im Amtsblatt ging. Die Drohung eines CDUlers "… dann gibt es in Traben-Trarbach Krieg" habe sie das ganze Jahr über begleitet, sagte Pönnighaus.
Oft werde sie gefragt, warum sie im Amt bleibe. Pönnighaus\' Antwort: Es seien der Rückhalt im überwiegenden Teil des Rats, die Unterstützung der Verwaltung und der Bürger sowie das Vertrauen auf Gott, die sie zur Weiterarbeit gebracht hätten.

CDU-Sprecher Rudolf Müller konstatierte nüchtern: "Persönliche Vorwürfe und juristische Auseinandersetzungen haben das politische Klima vergiftet." Er gab niemandem die Verantwortung dafür, sondern sprach von seinen Gefühlen: "Ich bin betroffen, wie sehr das politische Leben in Traben-Trarbach zur Zeit am Boden liegt, und ich wünsche mir, dass die Hände von allen Seiten nicht nur ausgestreckt, sondern die ausgestreckten Hände des Anderen ergriffen werden."

Hajo Weinmann (SPD) sprach von einem unrühmlichen Verlauf des Jahres 2012, der ihn sehr traurig mache. Seine Analyse: Wenige Christdemokraten seien mit der markanten Ankündigung gestartet, am Stuhl von Bürgermeister Ulrich Weisgerber zu sägen. Menschen, die sich diesem Auftrag in den Weg gestellt hätten, seien auf brutale Art und Weise aus dem Weg geräumt worden.
Weinmann: "Auf diesem Weg wurde mit undemokratischen Mitteln die Fraktionssprecherin der CDU Jutta Schneider beiseite geräumt." Stadtbürgermeisterin Pönnighaus, gegen die Beschwerde bei der Kreisverwaltung eingelegt wurde, sei wohl die nächste. Weinmann: "Es hat wohl bisher nicht gereicht, dass einzelne Personen mit Anwälten konfrontiert werden, jetzt soll wohl das gesamte politische System infrage gestellt werden." Den Rücktritt von Eckhard Schneider (CDU), der eigenen Angaben zufolge aus geschäftlichen Gründen aufhören wollte, kommentierte Weinmann mit den Worten: "Zwei CDU-Stadträte sind bereits zurückgetreten. Wer wird der nächste sein?" Er versicherte Pönnighaus: "Auf die Unterstützung der SPD kannst du dich verlassen."

Hannelore Reuter George (FDP) bat die Christdemokraten ähnlich wie Rudolf Brixius (FWG), zu einer dem Gemeinwohl dienenden Arbeit zurückzukehren. Die Ratsmitglieder seien genauso wie Pönnighaus und Weisgerber 2012 massiv einer Flugblattaktion, Angriffen in sozialen Netzwerken, lancierten Presseartikeln und offenen Anfeindungen ausgesetzt gewesen.

Weiterer Bericht folgt.