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In Mainz beschlossen: Zukunftsprogramm Wenige Tage nach den Koalitionsbeschlüssen von Genshagen hat die SPD in Mainz Nachbesserungen gefordert: So sollen Eltern Betreuungskosten nicht erst ab 1000, sondern bereits ab dem ersten Euro steuerlich geltend machen können.

Die SPD will Kinder und Familien noch stärker in den Fokus ihrer Politik stellen. Bei der Klausurtagung des Bundesvorstands in Mainz wurde ein Zukunftsprogramm ("Mehr Kinder. Bessere Bildung. Starke Familien.") verabschiedet, das die Weichen neu stellen soll. Die SPD wolle die Bildungs- und Familienpartei sein, sagte ihr Vorsitzender, Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck. Das Konzept hat mehrere Bausteine. Der Kindergarten soll schrittweise beitragsfrei gestellt werden. Ein Zeitrahmen ist jedoch nicht festgelegt. Bis 2010 werden die Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren ausgebaut. Vorgesehen ist ein Rechtsanspruch ab dem zweiten Lebensjahr. Kinderbetreuungskosten sollen bereits ab dem ersten Euro steuerlich absetzbar sein. Ausbau der Ganztagsschulen Erhöhung der pädagogischen Standards in Kindergärten, vor allem zur Sprachförderung Mit ihrem Beschluss zur Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten setzt sich die SPD von der Übereinkunft bei der Koalitionsklausur in der vergangenen Woche ab, die sich auf eine Untergrenze der Anrechnung von 1000 Euro verständigt hatte. Er habe durch die Diskussion in Partei und Fraktion dazugelernt, sagte Platzeck. Auch allein Erziehende und Geringverdiener müssten von der Regelung profitieren. Das kalkulierte Entlastungsvolumen von rund 460 Millionen Euro soll dennoch gehalten werden. Als modellhaft lobte Platzeck die Bildungs- und Familienpolitik in Rheinland-Pfalz. Vor allem beim Einstieg in den beitragsfreien Kindergarten habe das Land eine Vorreiterrolle übernommen. Familienpolitik sei nicht "für null zu haben, sagte SPD-Parteivize und Ministerpräsident Kurt Beck. Für das freie dritte Kindergartenjahr, erweiterte Betreuung und Frühförderung bis hin zum Ausbau der Ganztagsschulen wendet das Land in diesem Jahr 40 Millionen Euro zusätzlich auf. Auf keinen Fall abrücken will die SPD vom Atomausstieg. Es werde weder neue Kernkraftwerke noch verlängerte Laufzeiten geben, bekräftigte der Parteichef. Auch an existenzsichernden Mindestlöhnen wollen die Sozialdemokraten festhalten. Bis Februar 2007 soll der Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms vorgelegt werden. Joachim Winkler