Ein Müll-Experte für die Stadtreinigung
Trier · Die Stadtreinigung in Trier soll als erstes städtisches Amt eine externe Amtsleitung bekommen. Sinn der auf zwei Jahre befristeten Maßnahme ist unter anderem, den Winterdienst besser zu organisieren. Ob die Pläne umgesetzt werden, ist noch offen.
Trier. Der Zweckverband Abfallwirtschaft im Raum Trier, kurz die ART, soll ab November in Gestalt seines Geschäftsführers Max Monzel auch die Geschicke im städtischen Amt 70 leiten. Die Organisation des städtischen Fuhrparks, also vor allem die Beschaffung von Dienstfahrzeugen, ist schon an die ART delegiert worden. Entsprechende Informationen des TV hat die zuständige Dezernentin Simone Kaes-Torchiani bestätigt. Monzel wollte sich dazu nicht äußern. Er verwies auf Kaes-Torchiani, die derzeit auch Vorsitzende des zu gleichen Teilen aus Stadt und Landkreis bestehenden Zweckverbands Abfallwirtschaft ist - und damit sozusagen, gemeinsam mit dem Trier-Saarburger Landrat Günther Schartz, Monzels Chefin.
Das Amt 70 ist die Stadtreinigung, bei der es schon seit Jahren Schwierigkeiten gibt, die Amtsleitung zu besetzen. Von 2008 bis 2010 gab es eine kommissarische Lösung. Dann wurde die Stelle ausgeschrieben, allerdings nicht mit dem gewünschten Ergebnis. Denn der neue Amtsleiter soll nicht nur die Stadtreinigung führen, sondern auch mitarbeiten an der lange geplanten Schaffung eines gemeinsamen städtischen Betriebshofs. Fundierte betriebswirtschaftliche Kenntnisse, Vertrautheit mit der Materie - diese Kriterien erfüllten aber die Bewerber laut der Baudezernentin nicht. "Das Ergebnis war enttäuschend", sagt Kaes-Torchiani. In Gesprächen mit der ART über die gemeinsame Beschaffung von Fahrzeugen habe sich herauskristallisiert, dass der Zweckverband ähnliche Aufgaben habe und die nötige Kompetenz. "Doktor Monzel hat bewiesen, dass er in der ART in der Lage war, Strukturen zu hinterfragen und zu optimieren", sagt Kaes-Torchiani. Die ART-Monzel-Lösung soll auf maximal zwei Jahre befristet sein und jederzeit monatlich aufkündbar. Und sie soll nicht mehr kosten als ein Amtsleiter.
Widerstand von zwei Seiten
Auf jeden Fall soll sie nach dem Willen der Dezernentin schnell umgesetzt werden, damit die derzeit schon laufende Vorarbeit für den Winterdienst - angesiedelt bei der Stadtreinigung - reibungslos läuft. Im vergangenen Dezember hatte es teils enorme Kritik am Räumdienst gegeben. Die Stadt hatte diese stets mit dem Hinweis abgewiesen, alle Mitarbeiter seien rund um die Uhr im Einsatz, könnten aber nun mal nicht überall sein. Nun räumt Kaes-Torchiani ein, Probleme habe es auch deshalb gegeben, weil keinerlei Unterstützung von externen Dienstleistern zu bekommen gewesen sei. Deshalb will sie besser vorbereitet in den Winter gehen. Und dazu braucht sie eine Lösung für die vakante Amtsleitung.
Der Winterdienst ist auch eines der Felder, in dem nicht nur das Straßenreinigungsamt, sondern mehrere Ämter bei Personal und Ausrüstung zusammenarbeiten müssten, sagt die Dezernentin. Gemeint sind neben der Stadtreinigung das Grünflächen- und das Tiefbauamt. Schon unter Oberbürgermeister Klaus Jensens Amtsvorgänger Helmut Schröer gab es Pläne, einen städtischen Baubetriebshof aus verschiedenen Ämtern zu bilden. Diese Idee, auch von Jensen befürwortet, ist nach wie vor nicht vom Tisch, sagt Kaes-Torchiani und macht deutlich, dass auch sie es für sinnvoll hält. In allen drei Ämtern gebe es große Bereiche, in denen "mit der Schaufel" gearbeitet werde, teils mit den gleichen oder ähnlichen Maschinen. Diverse Gutachten hätten bestätigt, dass es hier sehr viele Synergieeffekte zu erzielen gäbe. Momentan hat jedes der drei städtischen Ämter einen eigenen Betriebshof.
Ehe sich die Stadt nun die ART als externen Dienstleister für die Stadtreinigung einkaufen kann, müssen der Stadtrat, der Personalrat und der Zweckverband ART zustimmen. Der Trier-Saarburger Landrat Günther Schartz sagte dem TV, er stehe dem Ansinnen, der Stadt bei einem Personalproblem zu helfen, positiv gegenüber. Einige offene Fragen müssten aber noch geklärt werden. Im Kreisausschuss gab es in nichtöffentlicher Sitzung in dieser Woche nach TV-Informationen Widerstand gegen die städtischen Pläne.
Auch der Personalrat im Rathaus - der sich dazu öffentlich nicht äußern will - ist nach TV-Informationen gegen die Monzel-Lösung. Simone Kaes-Torchiani sagt: "Natürlich sorgt allein schon die Tatsache für Unruhe, dass man überlegt, bei den Ämtern etwas zu ändern." Sie habe aber nach Gesprächen mit den betroffenen Mitarbeitern "den Eindruck, dass die Entscheidung auch als Erleichterung aufgenommen wird, weil es gut ist, wenn es wieder klare Strukturen gibt". Zudem habe Oberbürgermeister Klaus Jensen mehrfach betont, dass es auch bei Änderungen in der Ämterstruktur keine betriebsbedingten Kündigungen geben werde.Meinung
Der Bürger ist wieder der Dumme
Kein Zweifel: Ein Fachamt Grün- und Tiefbau mit Aufgaben vom Winterdienst über die Stadtreinigung und den Straßenbau bis hin zur Betreuung der Grünanlagen und der Friedhöfe ist sinnvoll und günstiger als das Vorhalten von drei Ämtern mit drei Betriebshöfen - für die Stadt und ihre Bürger. Doch die gute Idee wird seit Jahren diskutiert, kommt aber offenbar keinen Schritt voran. Auch die sinnvolle Idee, eine seit Jahren vakante Amtsleiterstelle übergangsweise extern zu besetzen, damit es eine Führung für die Mitarbeiter gibt, wird womöglich scheitern. Beide Fälle sind Musterbeispiele für die Schwierigkeit, Reformen im Verwaltungsbereich umzusetzen. Es sind so viele unterschiedliche Akteure beteiligt, so viele Gremien dürfen mitbestimmen, so viele Interessen müssen berücksichtigt werden, dass am Ende wieder mal gar nichts passiert. Der Dumme ist wie so oft der Bürger. Denn er zahlt weiter für eine nicht optimal aufgestellte Verwaltung. m.schmitz@volksfreund.de
Extra
Drei städtische Ämter mit jeweils eigenem Betriebshof sollen zu einer Einheit zusammengelegt werden. Davon wäre nicht das gesamte Personal betroffen, sondern vor allem die Mitarbeiter, die - im weitesten Sinne - mit der "Schaufel" arbeiten, also im Baubereich, größtenteils im Außendienst. Es handelt sich um Tiefbauamt, Grünflächenamt und Straßenreinigung. Das Tiefbauamt hat 58 Mitarbeiter, davon 22 in der Verwaltung, die Stadtreinigung 80, davon acht in der Verwaltung, und das Grünflächenamt 76, davon 13 in der Verwaltung. Die Stadtreinigung und Teile des Tiefbauamts sind in der Trierer Löwenbrückener Straße untergebracht, also gleich neben dem derzeitigen Betriebshof der ART. Bis 2019 läuft der Mietvertrag der ART noch, dann soll das Grundstück verkauft werden. Der Wert wird auf vier bis fünf Millionen Euro geschätzt. Für die Müllwagenflotte der ART stehen die Standorte Mertesdorf (VG Ruwer) oder ein Grundstück an der Metternichstraße in Trier-Nord zur Debatte (der TV berichtete). mic
