Recyclingfirma Trier Eu-Rec: Stilllegung war rechtens

Recyclingfirma Trier Eu-Rec: Stilllegung war rechtens

Die Stilllegung des Recyclingbetriebs Eu-Rec durch die Aufsichtsbehörde SGD Nord Anfang Juni war rechtens. Das hat das Trierer Verwaltungsgericht entschieden. Um den Betrieb wiederaufnehmen zu dürfen, musste die Eu-Rec einen externen Betriebsleiter einstellen. Seit dem 27. Juni läuft die Anlage wieder im Vollbetrieb.

Mit der Begründung, die beiden Geschäftsführer der Eu-Rec, Willi Streit und seine Frau Simone, würden "keine Gewähr dafür bieten, dass die Anlage vorschriftsgemäß betrieben wird", hatte die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord dem Pfalzeler Recycling-Betrieb Eu-Rec Anfang Juni den Betrieb untersagt (der TV berichtete). Vorausgegangen waren mehrere Pannen beim Betrieb der Anlage. Gestanksschwaden waren deswegen erneut nach Pfalzel gewabert - worüber die Anwohner sich heftig beschwert hatten. Die SGD Nord legte daraufhin den Betrieb still. Dagegen erhoben Willi und Simone Streit noch Ende Juni Widerspruch beim Verwaltungsgericht Trier.

Dieses hat nun entschieden, dass die SGD Nord mit der Stilllegung des Betriebs rechtmäßig gehandelt habe. Indiz dafür, dass die beiden Geschäftsführer nicht gewährleistet hätten, dass die Anlage im Sinne des Immissionsschutzgesetzes betrieben werde, seien unter anderem "Verstöße gegen unterschiedliche Vorschriften".

Kaum noch Beschwerden

Die Eu-Rec hat derweil schon längst wieder den Betrieb aufgenommen: In Abstimmung mit der SGD Nord hat der Recyclingbetrieb einen externen Betriebsleiter eingestellt. Nicht mehr das Ehepaar Streit, sondern dieser Diplom-Ingenieur der Fachrichtung Umwelttechnik ist seitdem für den Betrieb der Anlage, deren Reinigung, Wartung und Reparatur voll verantwortlich. Die SGD Nord hatte der Einstellung zugestimmt. Unter dem neuen Betriebsleiter durfte die Eu-Rec die Anlage am 27. Juni wieder in Gang setzen. Die Aufbereitungsanlage, die aus Abfallfolien wertvolles Recyclingmaterial macht, läuft seitdem wieder im Vollbetrieb - auch mit ungewaschenen, verdreckten Folien als Ausgangsprodukt. "Der Betriebsleiter muss Gewähr dafür bieten, dass alle immissionsschutzrechtlichen Vorschriften eingehalten werden", erklärte die SGD Nord damals auf TV-Nachfrage. Sollte auch durch den neuen Verantwortlichen kein gesetzeskonformer Anlagenbetrieb erreicht werden, könne die SGD Nord die Stellvertretererlaubnis allerdings jederzeit wieder entziehen.

Dazu ist es allerdings nicht gekommen: Laut einer Sprecherin der Behörde habe es seit der Wiederaufnahme des Betriebs am 27. Juni kaum noch Beschwerden von Anwohnern über Gestanksschwaden gegeben.

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