Zurück in den Ausschuss

Trier · Eine fast einstündige Diskussion ist der Entscheidung des Trierer Stadtrats vorausgegangen, den Flächennutzungsplan zur Beratung zurück in den Bauausschuss zu geben. Städtische Gremien diskutieren den Plan seit 2007.

Trier. Nach hitziger, fast einstündiger Diskussion haben CDU, Grüne, Linke und AfD im Trierer Stadtrat die öffentliche Auslegung des Flächennutzungsplans (FNP) gekippt. SPD, FWG und FDP hatten dagegen dafür geworben, den Entwurf des FNP - wie von der Stadtverwaltung vorgeschlagen - in die öffentliche Auslegung zu geben. Umweltverbände, Bürger und andere beteiligte Organisationen hätten ihre Einwände und Vorschläge zu den Planungen einreichen können. Stattdessen soll der FNP nun noch mal im städtischen Bauausschuss vorberaten werden.
Der Ausschuss und andere städtische Gremien diskutieren bereits seit 2007 über die Aufstellung des FNP. Bislang hatten alle Vorstadien des Plans die Gremien passiert.
In einem Flächennutzungsplan wird unter anderem festgelegt, welche Flächen im Stadtgebiet künftig für Wohnungsbau oder Gewerbeansiedlungen vorgesehen werden. Eine konkrete Festlegung, dass auf diesen Gebieten tatsächlich Wohn- oder Gewerbeflächen ausgewiesen werden, nimmt der FNP nicht vor. Die konkrete Planung erfolgt über die Aufstellung von Bebauungsplänen.
Vorschläge und Einwände, die in der Offenlegungsphase seitens Bürgern oder Organisationen eingereicht werden, müssen von der Stadt bei den weiteren Beratungen über den FNP berücksichtigt werden. Nach der Offenlage beraten Ausschüsse und Stadtrat erneut über diese Vorschläge. Die Entscheidungshoheit über die letztlichen Inhalte des FNP liegt beim Stadtrat.

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