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"Da kann man doch gleich dicht machen"

"Da kann man doch gleich dicht machen"

ÜXHEIM. Fast Stillstand: Selbst die finanzstarke Großgemeinde Üxheim bekommt für dieses Jahr keinen ausgeglichenen Etat hin und kann sich daher nur Investitionen für knapp 70 000 Euro leisten: den Umbau und die Erweiterung des Gemeindehauses in Heyroth sowie den Weiterbau des Kalkeifel-Radwegs.

"Mit dem bisschen Geld, das wir trotz unserer relativ hohen Einnahmen nur noch zur eigenen Verfügung haben, kann man nichts bewegen", klagt Üxheims Ortsbürgermeister Alois Reinarz vor allem über die hohe Umlagenbelastung. Er fordert: "Die Gemeindefinanzen müssen unbedingt neu strukturiert werden, sonst kann man die Dörfer dicht machen und gleich alles von der Verbandsgemeinde regeln lassen."Auf der Einnahmenseite sieht es gut aus

Für dieses Jahr hat die Gemeinde einen unausgeglichenen Haushalt verabschiedet - wie bereits in den Vorjahren. Fehlten 2004 noch rund 150 000 Euro und 2005 knapp 200 000 Euro, so sind es diesmal gar 340 000 Euro. Darin enthalten ist aber der Fehlbetrag von 2004, der 2006 abgewickelt werden muss. Dabei sieht es auf der Einnahmeseite der Gemeinde dank der Baustoffindustrie vor Ort relativ gut aus. So gab es jeweils für 2004 und 2005 Gewerbesteuernachzahlungen von 180 000 Euro. Für dieses Jahr ist die prognostizierte Gewerbesteuereinnahme mit 100 000 Euro veranschlagt worden. Und das ist äußerst knapp kalkuliert. Denn mitsamt der Nachzahlung flossen beispielsweise 2004 rund 380 000 Euro aus dieser Quelle in die Gemeindekasse. Für 2005 gibt es noch keine exakten Zahlen. Reinarz sagt: "Es ist erfreulich, dass die Einnahmen wieder ein wenig angezogen haben, aber der Schuldendienst und die enorme Umlagenbelastung machen uns beinahe handlungsunfähig." In Zahlen ausgedrückt: Für die Kindergärten zahlt Üxheim 47 000 Euro an Umlage, an den Kreis rund 240 000 Euro und an die Verbandsgemeinde Hillesheim 291 000 Euro. Mit Verweis auf die turbulente Festsetzung der VG-Umlage während der jüngsten Sitzung des VG-Rats (der TV berichtete), bei dem sich unter anderen die im Rat vertretenen Ortsbürgermeister erfolgreich gegen eine noch stärkere Erhöhung gewehrt haben, meinte Reinarz: "Wir können einfach nicht mehr zahlen." Von den ursprünglich geplanten vier Investitionen mit einem Volumen von 217 000 Euro an Gemeindeausgaben hat die Kommunalaufsicht wieder zwei gestrichen: erstens den Landkauf für das 13 Bauplätze umfassende Neubaugebiet Eberfeldchen in Leudersdorf, dessen Planung bereits im vergangenen Jahr genehmigt wurde und derzeit voll im Gang ist. Reinarz sagt dazu: "Der Bedarf ist da, denn die Gemeinde verfügt nur noch über je ein Baugrundstück in Leudersdorf und in Ahütte. Ich könnte aber hier sofort fünf Bauplätze verkaufen." Daher will er auch versuchen, bei einer eventuellen Gewerbesteuernachzahlung dieses Vorhaben doch noch in diesem Jahr zu realisieren. Zweitens wurde der Kauf eines Unimogs für rund 80 000 Euro gestrichen. Übrig geblieben sind Investitionen für knapp 70 000 Euro: der mit 30 000 Euro Gemeindeanteil veranschlagte Weiterbau des "Kalkeifel-Radwegs" auf Niedereher Gemarkung. Künftig wird auf die Gemeinde noch die Finanzierung eines weiteren Teilstücks zukommen: auf der Gemarkung Ahütte von Nohn bis an die Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen. Und dieses wird nicht zuletzt wegen eines aufwändigen Brückenbauwerks wesentlich kostspieliger. Zweitens soll in diesem Jahr der mit rund 106 000 Euro veranschlagte Umbau und die Erweiterung des Gemeindehauses in Heyroth realisiert werden. "Aber nur, falls der beantragte Zuschuss aus Mitteln der Dorferneuerung bewilligt wird", schränkt Reinarz ein. Der Eigenanteil der Gemeinde liegt bei rund 37 000 Euro. Bei Partys wird es sehr schnell eng

Geplant ist zum einen, dass in den angrenzenden Garagen Sanitäranlagen installiert werden. Dadurch könnten die in den eigentlichen Bürgersaal integrierten Toiletten wegfallen und der Saal vergrößert werden. Weiterhin soll die alte Elektroheizung gegen eine moderne Heizungsanlage ersetzt werden. Für Freude unter den Heyrother Jugendlichen sorgt zudem die Ankündigung, dass ihre provisorische Bleibe im Erdgeschoss zu einem vernünftigen Jugendraum ausgebaut werden soll. Immerhin wird der Raum durchschnittlich von zehn Jugendlichen frequentiert, "und wenn Freunde da sind, sind wir rasch mal 20 Leute", sagt Lisa Heinrichs. Dann werde es ganz schön eng. "Und eine Party ist schon gar nicht möglich", fügt sie hinzu und verweist zudem auf das Problem, dass es für die Jugendlichen keine Toilette gäbe.