Zu unserem Artikel "Barley wird Familienministerin" (TV vom 31. Mai):
Martin Schulz und Katarina Barley bezeichneten unser Land als ungerecht und machen mit dem Slogan "Soziale Gerechtigkeit" Wahlkampf. Aber die erste politische Entscheidung von Schulz beschert den Bürgern in Mecklenburg-Vorpommern eine Ministerpräsidentin, die sie nicht gewählt haben, und verhilft der abgesägten, erfolglosen Generalsekretärin Katarina Barley zu einer Abfindung als Familienministerin mit Bezügen um die 100 000 Euro (ca. 30 000 Euro Amtsbezüge und laut Bund der Steuerzahler mindestens 68 900 Euro Übergangsgeld) für vier Monate Herumsitzen im Familienministerium. Ich gönne jedem Politiker dieses Geld, aber als selbst ernannte Kämpfer des kleinen Mannes braucht sich die SPD nicht über die Politikverdrossenheit der Bürger und die Wahlerfolge der AfD wundern, wenn Unfähigkeit belohnt wird und für Karriere und Geld die eigenen Prinzipien geleugnet und vergessen werden und Ämter, wie das Amt des Außenministers, Schaden nehmen.
Quirin Heilmaier
Ayl

Scheinbar hat die SPD ein eher lockeres Verhältnis, was das Auswechseln von entscheidenden Positionen in der Politik angeht. Jedoch ist Politik kein Fußballspiel. Dennoch fällt dabei auf, dass immer, wenn es brenzlig wird, ein Amt neu besetzt wird, so auch bei der Generalsekretärin. Das Auswechseln der Generalsekretärin wäre nicht vollzogen worden, hätte es sich bei Barley um eine kompetente und selbst in ihrer Partei um eine unumstrittene Wahlkampfmanagerin gehandelt. Schulz hätte sicherlich jemand anderes für die Besetzung des Sozialministeriums gefunden, so knapp vor der Bundestagswahl. Da fällt es doch auf, dass er ausgerechnet die Generalsekretärin auserwählt hat, wobei er zumindest offiziell nicht mal ihr die Schuld für die Wahlschlappen der letzten drei Landtagswahlen gab. Scheinbar erhofft sich Schulz mit einem neuen Generalsekretär mehr Chancen, beim Wähler anzukommen. Barley wird damit als eine Generalsekretärin in die Parteiengeschichte eingehen, welche kurz bevor es ernst wurde, beiseitetreten musste. Allerdings wird die gescheiterte Generalsekretärin Barley mit einem höheren Gehalt und mehr als angenehmen Pensionsansprüchen, zwar erst ab vier Jahren, reichlich belohnt. Und: Minister, das macht sich nicht schlecht im Lebenslauf. Des Weiteren stehen ihr bereits nach einem Tag Amtszeit als Bundesministerin 68 900 Euro Übergangsgeld zu.
Tim Sprengart
Trier