Der König und die Bauern

Die Politik gleicht oft dem Schach. Hier wie dort steht der König im Mittelpunkt. Fällt er, ist das Spiel aus. Damit das nicht passiert, stehen niedere Chargen wie Springer oder Bauern zum Opfern bereit.

Wie ein solcher Bauer muss sich dieser Tage ein Ministerialbeamter des Innenministeriums fühlen. Er soll anscheinend eine Polit-Affäre ausbaden, die sich im schönen kleinen Städtchen Bad Bergzabern abspielt. In diesem Kurort im Landkreis Südliche Weinstraße mit seinen rund 8000 Einwohnern steht eine verfallene Schloss-Remise, die zu einem Nobelhotel umgebaut wird. Der Anstoß kam von "König Kurt", in dessen Wahlkreis Bad Bergzabern liegt. Mehr als die Initiative will der Ministerpräsident allerdings nicht ergriffen haben. Von Details der Abwicklung wisse er nichts, sagt er. Eben diese haben es in sich: Die Kosten für den Umbau sind von 3,1 Millionen auf etwa 7,2 Millionen Euro explodiert. 90 Prozent davon trägt das Land, damit der Steuerzahler. Ein vermeintlicher Investor aus Worms stieg aus, wurde dann ohne Ausschreibung Pächter und darf die Vier-Sterne-Herberge nach zehn Jahren für 1,4 Millionen Euro von der Stadt kaufen.

Als die CDU das Thema vor zwei Wochen im Landtag zur Sprache brachte und "Vetternwirtschaft" anprangerte, wurde sie von SPD-Innenminister Karl Peter Bruch abgebügelt. Jetzt schlägt der Minister plötzlich andere Töne an. "Schlecht gelaufen", räumt er kleinlaut ein. Der Landeszuschuss sei vor dem Abschluss der baufachlichen Prüfung bewilligt worden. Das sei ein klarer Verstoß gegen das Haushaltsrecht und werde eine Rüge von Parlament und Rechnungshof nach sich ziehen.

Womit wir wieder beim Schach und beim Bauernopfer wären. Denn politische Einflussnahme bei den Vorgängen verweist Bruch ins Reich der Fabel. Verantwortlich macht er den Ministerialbeamten. Der ist, wen wundert's, schwer erkrankt. Fit zeigen sich hingegen CDU und FDP, die Aufklärung fordern und ein "Schachmatt" anstreben.