Schnell nachbessern
Keine Reform ohne Anlaufschwierigkeiten. Vieles von dem, was die AOK den Kommunen vorwirft, kann unter "Pannen" abgebucht werden. Es wäre falsch, den Kommunen insgesamt bösen Willen zu unterstellen, die Hartz-Reform dazu zu nutzen, unliebsame, weil teure Sozialhilfe-Empfänger los zu werden.
Doch zeigen die Einzelfälle, dass es offenbar einigen Sachbearbeitern an Fingerspitzengefühl mangelt. Nicht mehr der Fall als solcher wird betrachtet, es wird anscheinend nur noch nach den Buchstaben des neuen Gesetzes abgearbeitet. So kommt es dann, dass arbeitsunfähige Frührentner oder Schwerstkranke plötzlich wieder in der Statistik der Arbeitslosen auftauchen. Das ist peinlich. Ein Schlag ins Gesicht für die Betroffenen und ihre Angehörigen. Einige der von den Kommunen zu Unrecht Abgeschobenen ringen mit dem Tod, plötzlich erhalten sie eine Einladung zum Vorstellungsgespräch. Das ist pietätlos. Die Mahnungen der Kasse sollten ernst genommen werden. Auswüchse müssen schnell abgestellt werden. Die Beteiligten sollten sich bald an einen Tisch setzen und dringend notwendige Nachbesserungen bei Hartz IV vereinbaren. Da ist es wenig hilfreich, wenn Bundeswirtschaftsminister Clement Gift und Galle spuckt und die Kommunen kriminalisiert. Es läuft sicherlich einiges schief bei der Arbeitsmarktreform. Doch es wäre fatal, wenn sich die Verantwortlichen gegenseitig nur mit Dreck bewerfen und die Betroffenen dabei auf der Strecke blieben. b.wientjes@volksfreund.de
