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Keinen Schritt weiter im Abwasser-Streit

Keinen Schritt weiter im Abwasser-Streit

Vier Stunden lang diskutiert, ohne Ergebnis: Der VG-Rat in Neuerburg hat gestern Abend keine Lösung im Abwasser-Streit gefunden. Der Antrag der CDU, die Verhandlungen mit Siden wiederaufzunehmen, wurde zurückgezogen. Ein gemeinsamer Antrag der UBV und Liste Lentes, eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft solle sowohl einen Beitritt zu Siden als auch einen Anschluss zu den Kommunalen Netzen Eifel (KNE) wirtschaftlich überprüfen, fand keine Mehrheit.

(neb) „Eine peinliche Veranstaltung“, konstatierte Bürgermeister Norbert Schneider am Ende des Abends. Ausnahmsweise stimmte er damit mit Günter Eichertz (FDP) überein, der zuvor gesagt hatte, der Rat habe sich an diesem Abend nicht mit Ruhm bekleckert. Diesen Worten vorausgegangen war eine vierstündige, teils überaus hitzige Debatte über die gescheiterten Beitrittsverhandlungen zum luxemburgischen Abwasserverband Siden.

Eingangs der Diskussion waren die UBV und Liste Lentes mit dem Vorschlag gescheitert, den Beitritt zu Siden und einen Anschluss an die KNE wirtschaftlich überprüfen zu lassen. Stattdessen setzten sich acht Ratsmitglieder aus den Reihen der CDU, SPD und FDP mit ihrem Antrag durch, umfassende Informationen über die geplatzten Verhandlungen mit Siden zu bekommen. Diese bekamen sie – zumindest teilweise.

Berthold Kohl, der die Verträge mit den Luxemburgern juristisch überprüft hatte, wurde in einem dazwischen geschobenen nichtöffentlichen Teil gehört, Werksleiter Hermes stand ebenfalls den Ratsmitgliedern Rede und Antwort. „Wir sind doch kein Untersuchungsausschuss“, kritisierte Schneider den Verlauf des Abends. CDU, SPD und FDP waren ihm weiterhin vor, die Wahrheit zu vertuschen. Eine Schuldzuweisung folgte der nächsten – ohne inhaltliches Ergebnis. Zwei SPD-Vertreter verließen gegen 22.30 Uhr demonstrativ den Saal – offenbar in dem Glauben, der Rat werde an diesem Abend wohl keine Entscheidung im Abwasser-Streit treffen.

Als die CDU schließlich kurz vor 23 Uhr den Antrag stellte, die Verhandlungen mit Siden wiederaufzunehmen, reagierten nicht nur die UBV und Liste Lentes mit Unverständnis: Auch aus den zur späten Stunde immer noch gefüllten Zuschauerreihen gab es Kopfschütteln. Als selbst aus der FDP der Vorschlag kam, den Antrag zurückzustellen und lieber den neu formierten Rat nach der Kommunalwahl mit der Aufgabe zu betrauen, den Abwasserstreit zu lösen, zog die CDU letztlich ihren Antrag zurück.