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Beitrags-Berechnung kein Kinderspiel

Beitrags-Berechnung kein Kinderspiel

Insgesamt 1,9 Millionen Euro will die Gemeinde Irsch in diesem Jahr in diverse (Bau-)Vorhaben stecken. Die mit Abstand teuerste Maßnahme (774 000 Euro) ist der Endausbau des in den 1990er-Jahren erschlossenen Baugebiets "In der Acht", der zum Großteil von den Anwohnern getragen werden soll.

Irsch. Wenn Irschs Gemeinderat im Sitzungssaal der örtlichen Grundschule tagt, sind meist auch einige Zuhörer dabei. So gut besucht wie das jüngste Ratstreffen sind die Sitzungen aber eher selten. Rund 30 Irscher waren gekommen, und die Mehrzahl von ihnen wohnt in dem Ortsbereich, der in den 1990er-Jahren als Neubaugebiet "In der Acht" erschlossen wurde. Der Grund für das rege Interesse: Mehr als zehn Jahre nach Erschließungsbeginn soll im Gebiet "In der Acht" nun noch zur Jahresmitte der Straßenendausbau anlaufen. Betroffen sind die Straßen "Zum Weinberg", "In der Acht" und "Zum Sportplatz" sowie die Riesling- und die Ockfener Straße. In der Sitzung hatte der Gemeinderat darüber zu beraten, wie der insgesamt 774 000 Euro teure und zu rund 85 Prozent von den Anwohnern zu tragende Endausbau abgerechnet werden soll.

Rückblende: Im Oktober 1996 beschloss der Gemeinderat, den Endausbau getrennt nach Straßenzügen abzurechnen und die Kosten auf die Grundstücke "umzulegen". "Die Einzelabrechnung ist laut Baugesetzbuch in diesem Fall das Regelverfahren", erläuterte Ortsbürgermeister Jürgen Haag im TV-Gespräch. Die Praxis der Einzelabrechnung habe aber unterschiedliche Ausbaubeiträge zur Folge, die zu den bereits kassierten Vorausleistungen gezahlt werden müssen. Laut Haag variieren die Beiträge zwischen 5,50 Euro ("Am Sportplatz") und 15 Euro (Straße "Zum Weinberg") pro Grundstücksquadratmeter. "Die Differenz kommt auch dadurch zustande, dass unterschiedlich hohe Vorausleistungen erhoben worden sind", berichtete Haag. Und: "Ursprünglich war unser Ziel, die Beitragsbelastung aller Anwohner gleich zu halten." Die Rechtslage sehe aber nicht vor, das Baugebiet als Gesamteinheit abzurechnen. Genau das sorgt laut Haag bei den Anwohnern für Unmut.

Um die Beitragsbelastung im Zusammenhang mit dem Endausbau wenigstens annähernd gleich zu halten, sei nun denkbar, bestimmte Straßenzüge im Gebiet "In der Acht", die in einem funktionalen Zusammenhang stehen, "abrechnungstechnisch" zusammenzufassen. Danach würden die Straßen "Zum Weinberg", "In der Acht" und die "Rieslingstraße" eine Abrechnungseinheit bilden, ebenso die "Ockfener Straße" und die Straße "Zum Sportplatz". Separat abgerechnet würde der Teil der Straße "In der Acht", der zwischen "Ockfener Straße" und der Einmündung "Zum Weinberg" liegt. Welches Abrechnungsverfahren letztlich zum Tragen kommt, will der Gemeinderat nach einer Anliegerversammlung entscheiden. Extra Investitionsmaßnahmen 2009: Insgesamt 1,9 Millionen Euro will die Gemeinde Irsch in diesem Jahr in diverse (Bau-)Vorhaben stecken, darunter der Endausbau des Baugebiets "In der Acht" (774 000 Euro, davon 668 000 Euro als Anliegerbeiträge), das Neubaugebiet "Ober Gebert" (100 000 Euro für den Grunderwerb sowie 500 000 Euro für den Vorstufenausbau), energetische Maßnahmen an der Grundschule (214 000 Euro) und die Erweiterung des örtlichen Kindergartens (173 000 Euro).