Wie viele WhatsApp-Nachrichten trudelten am Sonntag bei Ihnen ein, als klar war: Julia Klöckner wird wohl neue Agrarministerin?
Interview Julia Klöckner will Agrarministerin werden, aber CDU-Landeschefin bleiben. Verträgt sich das?
Trier/Mainz/Berlin · Im Interview mit dem Trierischen Volksfreund spricht die CDU-Landeschefin darüber, wie sie künftig den Spagat zwischen Berlin und Mainz meistern will – und ob eine dritte rheinland-pfälzische Spitzenkandidatur 2021 für sie in Frage kommt.
26.02.2018
, 19:29 Uhr
Sie will für die CDU ins Bundeslandwirtschaftsministerium einziehen, aber das hängt noch an den Mitgliedern der SPD: Julia Klöckner (45) erzählt im Interview mit TV-Landeskorrespondent Florian Schlecht, wie sie mit der Ungewissheit lebt – und wie sie künftig den Spagat zwischen Berlin und Mainz meistern will.
Julia Klöckner: Sicherlich nicht so viele wie bei den Spielern unserer tollen Eishockey-Nationalmannschaft – aber doch schon eine ganze Menge. Ganz ehrlich, gezählt habe ich die natürlich nicht, aber über jede einzelne Nachricht habe ich mich sehr gefreut. Auch von Lehrern und Professoren aus meiner Schul- und Studienzeit.
Viele CDU-Politiker in Rheinland-Pfalz bedauern Ihren Abschied. Stehen Landes-CDU und CDU-Fraktion dann vor einem Umbruch?
Klöckner: Eins nach dem anderen. Noch ist die neue Regierung nicht gebildet. Ich bin zwar ein optimistischer Mensch und habe Vertrauen in die Vernunft der SPD-Basis, aber das Ergebnis der Mitgliederbefragung steht eben noch nicht fest. Sollte es so kommen, gibt es Veränderung, aber keinen Umbruch. Denn ich werde im Herbst wieder als CDU-Landesvorsitzende kandidieren. Das bedeutet Kontinuität in der Veränderung. Außerdem arbeiten wir seit Jahren als gutes Team, und daran wird sich nichts ändern.
Werden Sie denn einen neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden vorschlagen?
Klöckner: Wir haben eine sehr selbstbewusste Fraktion, die ihre selbstbewusste Entscheidung treffen wird. Und ich werde dem ganz sicher hier und heute nicht vorgreifen.
Als Favorit gilt Christian Baldauf. Wäre er auch ein guter CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021?
Klöckner: Ich verstehe ja, dass Personalspekulationen für die Medien interessant sind, aber lassen Sie uns doch einen Schritt nach dem anderen tun. Wer da als Spitzenkandidat oder Spitzenkandidatin antritt, wird die Partei zum richtigen Zeitpunkt entscheiden.
Beobachter halten es nicht für ausgeschlossen, dass Sie als Bundesministerin 2021 einen dritten Anlauf im Land wagen und erneut antreten. Schließen Sie das aus?
Klöckner: Ich merke schon, Sie geben nicht auf. Aber im Ernst: Darüber mache ich mir gegenwärtig keine Gedanken. Wir haben noch nicht einmal die Mitte der Wahlperiode erreicht. Und das macht mir ehrlich gesagt auch keine schlaflosen Nächte. Was jetzt zählt, ist doch etwas ganz anderes. Es gibt so viele vernachlässigte Baustellen im Land: Vom Sanierungsstau bei Krankenhäusern und Verkehrsinfrastruktur über den Personalmangel bei Polizei, Justiz, Schule und Pflege bis hin zu den vielen schwarzen Löchern bei der Versorgung mit Internet. Wir kümmern uns zuerst um Inhalte, nicht um Posten.
Beobachter in Mainz sagen, Sie machen keine halben Sachen: Wie könnten Sie die Partei aus Berlin heraus noch lenken und Präsenz zeigen?
Klöckner: Na, da gibt es viele Beispiele für Minister in Bonn oder Berlin, die zugleich erfolgreiche Landesvorsitzende ihrer Partei waren. Denken Sie beispielsweise an Norbert Blüm. Meine Heimat ist und bleibt doch Rheinland-Pfalz. Hier lebe ich, und hier bin ich verwurzelt. Ein Ministeramt in Berlin bedeutet ja nicht, dass man sich von seiner persönlichen Basis abkoppelt. Und das größte weinbautreibende Bundesland ist auch für eine Agrarministerin – wenn es denn so kommt – natürlich von besonderer Bedeutung.
Sie haben oft gesagt, Sie streben nicht nach Berlin. Die SPD im Land wirft Ihnen nun Wortbruch vor. Was sagen Sie dazu?
Klöckner: Na, das ist platte Parteirhetorik und gehört wohl leider dazu, sicher auch, um von den eigenen Problemen abzulenken – schade. Fakt ist, dass ich mich nicht um das Amt in Berlin beworben habe. Die Bundeskanzlerin hat mich gebeten, sie zu unterstützen und in einer nicht leichten Zeit in Berlin mitzuhelfen, mich in den Dienst zu stellen für unser Land und die Bürger.
Der Ruf der Kanzlerin hat Gewicht. Und ich habe mich mit engen Vertrauten beraten.
Wie kam es zu Ihrem Sinneswandel, nach Berlin zu wechseln?
Klöckner: Man sollte Personalspekulationen nicht mit Personalplanungen gleichsetzen. Es gab keinen Sinneswandel, weil es bisher keinen Anlass gab, über einen Wechsel nachzudenken. Dass der Anruf einer Bundeskanzlerin Dinge verändert, versteht, denke ich, jeder.
Kommt Angela Merkel mit dem Kabinett den konservativen Kritikern in ihrer Partei entgegen?
Klöckner: Angela Merkel hat wieder einmal gezeigt, dass sie gestaltende Kraft hat und auch in Personalfragen überraschen und Brücken bauen kann. Wir haben eine ausgewogene Mischung aus Jungen und Älteren, gleichwohl mit viel Erfahrung und großem Potenzial. Mit unserer personellen Aufstellung decken wir das Spektrum unserer Wurzeln ab. Das liberale, das christlich-soziale und das konservative. Bleibt zu hoffen, dass nun die SPD ihre Personalkonflikte löst.
Wird sich Jens Spahn in die Kabinettsdisziplin einbinden lassen?
Klöckner: Ich schätze Jens Spahn. Er ist ein kluger und kritischer Kopf und übernimmt ein gleichermaßen schwieriges wie wichtiges Ressort. Dass er hierfür der richtige ist, steht außer Frage. Er war jahrelang in der Gesundheitspolitik für die CDU/CSU-Bundestagfraktion aktiv und weiß, worauf es ankommt. Er wird da einen guten Job machen. Und dabei wird seine Erfahrung als Finanzstaatssekretär auch nicht schädlich sein.
Wie schwierig ist es für Sie, nun vom Wohlwollen der SPD-Mitglieder zur großen Koalition abhängig zu sein?
Klöckner: Die SPD-Führung hat sich für diesen Weg, den ich für problematisch halte, entschieden. Ein kleiner Teil der Wählerschaft soll nun darüber entscheiden, ob der Wählerwille umgesetzt wird und Deutschland eine stabile Regierung erhält. Aber ob man das für den richtigen oder falschen Weg hält, ändert an der Sache nichts. So oder so, persönlich bin ich gelassen und bleibe demütig.
Welche Schwerpunkte wollen Sie als Landwirtschaftsministerin setzen?
Klöckner: Noch bin ich nicht im Amt. Aber so viel kann ich sagen: Mir ist es wichtig, dass dieser für die Versorgung und Ernährung so wichtige Bereich ideologiefrei betrachtet wird. Das gilt insbesondere für das gleichberechtigte Nebeneinander von konventioneller und ökologischer Landwirtschaft. Beide Formen haben ihre Berechtigung und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Und wir müssen jungen Menschen Mut für die grünen Berufe machen, eine moderne Landwirtschaft, die wettbewerbsfähig ist, hat Zukunft. Auch mit Blick auf das Tierwohl und auf das wachsende Interesse der Verbraucher an Herkunft oder Kennzeichnung von Nahrungsmitteln.
