Die Umstrittene will es wissen
Trier · Triers Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani will sich 2015 einer Wiederwahl stellen. Ob die Christdemokratin eine zweite Amtszeit in Trier erleben wird, hängt von der Zusammensetzung des neuen Stadtrats ab. Die Stimmung in der Rathausspitze kommentiert sie so: "Wer Harmonie will, soll in den Gesangsverein gehen."
Trier. Wer in Trier den Posten eines Dezernenten erhält, entscheidet der Stadtrat. Der damalige Block aus CDU und UBM wählte Simone Kaes-Torchiani 2007 in das Amt der Baudezernentin, doch diese Mehrheit endete mit der Kommunalwahl 2009. Deren Ergebnis brachte das Ampelbündnis aus SPD, FDP und den Grünen ans Ruder, dessen knappe Mehrheit ausreichte, um Thomas Egger (damals noch FDP, heute parteilos) zum Wirtschafts- und Kulturdezernenten sowie Angelika Birk (Die Grünen) zur Schul- und Sozialdezernentin zu wählen.
Doch der Versuch, die Ampel-Mehrheit zur Schaffung einer weiteren Stelle im Stadtvorstand zu nutzen, scheiterte 2010. Monatelang bereiteten SPD, FDP und Grüne geheim und gemeinsam den Antrag vor, eine Stabsstelle Umweltsteuerung in der Rathausspitze zu installieren. Aber der Plan wurde durch einen TV-Bericht öffentlich, und als der Rat abstimmte, ließen FDP und SPD die Grünen im Regen stehen und enthielten sich. Das war der Anfang vom Ende der Ampel.
Deshalb steht fest: Selbstverständlich kann niemand ausschließen, dass Kompetenz, Erfahrung und Engagement entscheidende Faktoren einer Dezernentenwahl sind. Ebenso entscheidend sind aber Parteimitgliedschaften und die Mehrheit im Stadtrat.Schöne Aufgaben
Simone Kaes-Torchiani sagt, sie will 2015 wieder antreten. "Es gibt in Trier noch viele schöne Aufgaben." Damit meint sie entscheidende Weichenstellungen wie die Umsetzung eines neuen Flächennutzungsplans für Trier - der aktuelle stammt aus dem Jahr 1982 - und die Realisierung des Mobilitätskonzepts 2025.
Doch die Art und Weise, mit der sie die Rolle der Trierer Bauchefin ausfüllt, ist seit Jahren umstritten. Kritiker werfen ihr Beratungsresistenz, eine auf pures Poltern ausgerichtete Streitkultur und sogar eine Blockadehaltung vor, wenn ihr Projekte nicht zusagen. Das alles weiß sie. "Wenn ich das nicht aushalten könnte, hätte ich mir schon lange einen neuen Job suchen müssen." Nach kurzem Nachdenken fügt sie hinzu: "Nach meiner Beobachtung waren Baudezernenten, die während ihrer Amtszeit ständig rauschenden Beifall bekamen, nie gut für die Stadt."
Ob die CDU Trier Kaes-Torchiani auch nach 2015 als Baudezernentin sehen will und sie unterstützen wird, ist eine Frage, die zurzeit noch offen5bleibt. Vor allem, weil sich erst zeigen muss, welches Gewicht die CDU-Fraktion im neuen Stadtrat hat und ob sie einen Partner findet, der ihr eine Mehrheit verleiht. Der TV fragt den Trierer CDU-Chef und Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster. "Die Besetzung des Baudezernats ist aus Sicht der CDU noch kein Thema", sagt dieser. "Wir müssen uns zuerst auf die Kommunalwahl am 25. Mai konzentrieren." Eine Personaldebatte auf Dezernenten-Ebene finde zurzeit nicht statt.
Das Verhältnis der Dezernenten zueinander ist problematisch. Vor allem zwischen Angelika Birk und Simone Kaes-Torchiani kracht es oft. Aktuell dazu befragt, kontert die Baudezernentin mit einem Scherz: "Wir haben über die Atmosphäre im Stadtvorstand abgestimmt. Das Ergebnis: Sie ist gut." Dann folgt die ernsthafte Antwort: "Alle Dezernenten sind dazu da, das Bestmögliche für ihre Stadt zu erreichen und hart zu arbeiten. Wer Harmonie sucht, muss in einen Gesangsverein gehen."Extra
Die Altersbezüge spielen eine wichtige Rolle in der Entscheidung, sich einer Wiederwahl zu stellen. Ein Dezernent, der von sich aus verzichtet, verliert damit Mittel, die ihm auch bei einer Niederlage zustehen. Diese Situation hat in Trier mehrfach dazu geführt, dass Dezernenten trotz offensichtlicher Chancenlosigkeit noch einmal angetreten sind. Zwei Beispiele sind die früheren Kulturdezernenten Ulrich Holkenbrink (CDU) und Jürgen Grabbe (SPD). jp
