Sport Finanzierung der Wolfsberghalle ist geplatzt
Trier · 9,5 Millionen Euro sollte die neue Sporthalle auf dem Trierer Wolfsberg kosten. Die Stadt setzte dabei auf einen Fördertopf – aus dem ein hoher Zuschuss jedoch gar nicht möglich ist.
Es war das Licht am Ende des Tunnels, als der Bund Anfang 2018 einen neuen Fördertopf für die Kommunen üppig füllte: 3,5 Milliarden Euro sollten für bundesweite Investitionen in Schulbauten fließen. Mit gut 13,6 Millionen davon könne alleine Trier rechnen, teilte die Landesregierung mit, zuständig für die Zuteilung der Zuschüsse an die Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz.
13,6 Millionen! Die drängendsten Probleme in Sachen Schul- und Sporthallenbau schienen der Trierer Stadtverwaltung auf einmal lösbar. Im März 2018 stimmte der Stadtrat einer von Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD), Baudezernent Andreas Ludwig (CDU) und Schul- und Sportdezernentin Elvira Garbes (Grüne) gemeinsam erarbeiteten Projektliste zu. Auf Platz 1: der Neubau der Sporthalle am Wolfsberg.
Seit Jahren regnet es in die marode, zum Stadtteil Mariahof gehörende, Dreifeldhalle rein. Die Wände sind undicht. Auch am Brandschutz mangelt es. Von den rund 600 Tribünenplätzen dürfen deswegen nur noch 200 genutzt werden. Insgesamt ist die Halle so marode, dass sich ihre Sanierung laut städtischem Gutachten nicht mehr lohnt.
Für 9,5 Millionen Euro soll die Halle daher neu gebaut werden. So steht es in der Projektliste für den Zuschussantrag ans Land. Das Kommunale Investitionsprogramm KI 3.0 sieht Zuschüsse von bis zu 90 Prozent der Gesamtbaukosten vor. Von den 9,5 Millionen blieben daher nur rund eine Million Euro übrig, die die überschuldete Stadt selbst zahlen müsste. So weit jedenfalls die Rechnung von Finanzdezernent und Oberbürgermeister Wolfram Leibe.
Doch die Sache hat einen dicken Haken: Das Förderprogramm des Bundes soll der Sanierung von Schulbauten dienen. Die alte Wolfsberghalle ist allerdings viel mehr als eine Turnhalle für die benachbarte Integrierte Gesamtschule. Täglich trainieren Vereinsmannschaften in der großen Dreifeldhalle. Auch an Wochenenden ist die Halle von morgens bis abends für Ligaspiele und Turniere der Trierer Vereine belegt.
Aus dem Schulförderprogramm können allerdings nur Hallen in einer Größenordnung gefördert werden, die zu den Ansprüchen des normalen Schulsportunterrichts passen. Um Kommunen vom Bau überdimensionierter Hallen abzuhalten, hat das Mainzer Bildungsministerium schon vor Jahren eine maximale Gesamtbausumme für Schulhallen festgelegt: 3,75 Millionen dürfen Städte und Gemeinden dafür ausgeben – für alles darüber hinaus gibt es keine Zuschüsse.
Die Finanzierungsträume der Stadt und der Sportvereine für den geplanten 9,5 Millionen Euro teuren Neubau der großen Dreifeldhalle mit 400 bis 600 Tribünenplätzen sind damit geplatzt.
Die große Frage lautet: Wieso meldet die Stadt einen 9,5 Millionen Euro teuren Neubau für ein Schulförderprogramm an, obwohl ihr die strikten Vorgaben des Landes für den Bau von Schulturnhallen seit Jahren bestens bekannt sind? Zumal die Förderbedingungen des Sondertopfs vor gut 1,5 Jahren klar kommuniziert wurden. „Das Umsetzungskonzept für KI 3.0 wurde mit den kommunalen Spitzenverbänden erörtert und vom rheinland-pfälzischen Kabinett am 17. Oktober 2017 beschlossen“, teilte die Stadtverwaltung höchstselbst dem Stadtrat im März 2018 mit.
Klar war aber offenbar gar nichts: Das Mainzer Finanzministerium hätte die „Förderfähigkeit“ der Projektliste – inklusive Wolfsberghalle – zunächst „grundsätzlich bestätigt“, teilt die Trierer Stadtverwaltung auf TV-Nachfrage mit. Erst Ende Februar habe dann das Mainzer Bildungsministerium, zuständig für die konkrete Bewilligung, mitgeteilt, dass der Neubau nicht „im von der Stadt erhofften Maß förderfähig“ sei, erklärt Rathaussprecher Michael Schmitz.
Für die Trierer CDU ist die Schuldfrage klar. Das Land habe den „vorgesehenen Zuschuss für den Neubau der maroden Wolfsberghalle drastisch gekürzt“, teilen die Christdemokraten per Pressemitteilung mit. „Das Geld, das der Bund für Trier bereitgestellt hat, sollte so auch vom Land an unsere Stadt weitergegeben werden“, erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion. Dass damit die gesetzlichen Vorgaben der Landesregierung für die Bezuschussung von Schulbauprojekten außer Kraft gesetzt würden, dürfe dabei keine Rolle spielen. SPD-Oberbürgermeister Leibe müsse nun mit dem Land über die Zuschusshöhe nachverhandeln, fordert Wollscheid.
Wie es in Sachen Wolfsberghalle weitergeht, ist noch völlig offen.
