Gute Konjunktur sorgt für Plus beim Fiskus
Trier · Bund, Länder und Kommunen freuen sich: Seit langem waren die Steuereinnahmen nicht mehr so hoch wie in den ersten Monaten dieses Jahres. Allein in Trier wurden bereits 725 Millionen Euro eingenommen.
Trier. Rund 95 Millionen Euro haben die Finanzämter in der Region in diesem Jahr bereits an Einkommenssteuer eingenommen, 31 Millionen Euro mehr als im gleichen Zeitraum im Krisenjahr 2009. Über das Plus können sich sowohl Bund, Land als auch die Kommunen in der Region freuen. Denn die Einnahmen der Einkommenssteuer werden zwischen ihnen aufgeteilt: Je 42,5 Prozent gehen an Bund und Land, die Kommunen erhalten 15 Prozent der Einkommenssteuereinnahmen ihrer Bürger. Die Grundsteuer, die alle Grundstückseigentümer zahlen müssen, fließt zu 100 Prozent an die Gemeinden, während die Grunderwerbssteuer, die beim Kauf eines Grundstücks fällig wird, ganz dem Land zugutekommt.
Fünf Milliarden für das Land
Das Steueraufkommen wird innerhalb eines Bundeslandes zwischen den Kommunen durch den kommunalen Finanzausgleich und auf Bundesebene zwischen den Ländern (Länderfinanzausgleich) umverteilt.
Zusammen mit den Zuweisungen über den Länderfinanzausgleich hat Rheinland-Pfalz in diesem Jahr bereits 5,04 Milliarden Euro eingenommen. Das sind laut Finanzministerium 420 Millionen Euro mehr als im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres. Im gesamten vergangenen Jahr lag das Steueraufkommen im Land bei 9,32 Milliarden Euro. Damit komme nach den "enormen Ausfällen durch die Finanzkrise" die konjunkturelle Erholung verzögert bei den öffentlichen Kassen an, sagt Salvatore Barbaro, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Finanzministerium. "Der deutliche Anstieg des ersten Halbjahres belegt, dass die öffentlichen Kassen sich gerade aus einem tiefen Tal herausarbeiten", so Barbaro gegenüber unserer Zeitung. Allerdings bremst er die Freude über die zusätzlichen Steuereinnahmen. Trotz des sich abzeichnenden Plus\' für dieses Jahr "werden wir das Niveau des Jahres 2008 kaum erreichen". Damals lagen die Steuereinnahmen des Landes bei 9,76 Milliarden Euro. Für das zweite Halbjahr dieses Jahres rechnet Barbaro nicht mehr mit einem so rasanten Anstieg der Steuereinnahmen.
Gute Beschäftigungslage
Beim Trierer Finanzamt ist man da optimistischer. Halte der Trend weiter an, werde das Jahressteueraufkommen der Region deutlich über dem des Jahres 2008 liegen, sagte ein Sprecher der Behörde. Das Plus bei den Steuereinnahmen spiegele die gute Beschäftigungslage in der Region und die Konsumbereitschaft der Verbraucher wider. Im gesamten Jahr 2008 betrugen die Steuereinnahmen des Trierer Finanzamtes 1,334 Milliarden Euro.
Das Finanzamt Trier ist mit seinen 400 Mitarbeitern für rund 240 000 Einwohner in der Stadt Trier und im Kreis Trier-Saarburg zuständig für Umsatz-, Lohn-, Einkommen- und Körperschaftssteuer. Darüber hinaus ist die Trierer Behörde auch verantwortlich für die Grunderwerbssteuer und die Steuerfahndung in der Region. Zuständig ist sie auch für die bundesweite Besteuerung von in Deutschland tätigen belgischen Unternehmen, diese müssen ihre Umsätze in Trier versteuern.
