Bitburg Gewerbesteuer: Bitburg fehlen derzeit fünf Millionen Euro
Bitburg · Weniger Einnahmen, höhere Verluste: Corona trifft auch Bitburgs Stadtkasse.
(de) Die Brauerei ächzt. Keine Feste, keine Großveranstaltungen, kaum Fassbierverkauf (der TV berichtete). Macht die Bitburger Braugruppe weniger Umsatz, bekommt das auch die Stadt Bitburg zu spüren. Schließlich gehört die Brauerei zu den größten Gewerbesteuerzahlern.
Aber nicht nur bei Bitburger, auch bei vielen anderen Betrieben dürfte die Corona-Krise auf den Umsatz drücken. „Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie treffen uns auch in der Stadt Bitburg“, sagt Bürgermeister Joachim Kandels. Ursprünglich hat die Stadt für 2020 mit Gewerbesteuereinnahmen von 15 Millionen Euro kalkuliert. Doch das wird nicht zu halten sein.
„Derzeit verzeichnen wir Einbußen von rund fünf Millionen Euro“, sagt Kandels. Ob es dabei bleibt, es schlimmer oder vielleicht auch besser werde, könne im Moment keiner sagen. Immerhin: Auch Bitburg, sagt Kandels, werde vom Rettungspaket von Bund und Land profitieren. Er rechnet mit rund 2,2 Millionen Euro an Zuschüssen. Dennoch sei die finanzielle Lage für die Kommunen „sehr ernst“.
Der Bürgermeister hat eine Haushaltssperre verhängt. Das heißt: Rund 1,2 Millionen Euro sollen an Sach- und Dienstleistungen sowie weiteren laufenden Kosten eingespart werden. An den vorgesehenen Investitionen in Höhe von insgesamt zehn Millionen Euro wird aber festgehalten. Keins der geplanten Projekte – ob Kita-Neubau oder Erweiterung der Südschule – soll unter den Tisch fallen.
Doch die Pandemie drückt nicht nur auf die Gewerbesteuereinnahmen und den Gemeindeteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer, sondern auch auf das Betriebsergebnis der städtischen Betriebe wie allen voran das Cascade-Bad. Aktuell geht die Stadt davon aus, dass sie etwa eine halbe Million Euro mehr zum Verlustausgleich des Bads beisteuern muss. Sauna und Hallenbad haben seit Monaten geschlossen, und im Freibad ist die Zahl der Besucher reglementiert.
Tummeln sich sonst 1000 bis 1500 Gäste im Freibad, können derzeit nur maximal 265 Gäste im Drei-Schicht-Betrieb hinein. Bei Nieselregen und bedecktem Himmel kommen noch nicht mal die. Und Hallenbad und Sauna sind noch geschlossen.
„Wir bereiten uns darauf vor, nach der Freibad-Saison den Innenbereich wieder zu öffnen“, sagt Cascade-Chefin Elfriede Grewe. Allerdings wird auch das nicht die üblichen Einnahmen bescheren. In die Sauna dürfen dann nur maximal 30 Besucher gleichzeitig rein. Da führt an Reservierungen kein Weg vorbei. Noch kommen viele auch spontan ins Freibad. Aber nur deshalb, weil das Bad wegen des eher verhaltenen Wetters noch an keinem Tag ausgebucht war.
„Aus rein wirtschaftlichen Gründen müsste man das Bad schließen“, sagt der Bürgermeister. Aber es gehe hier ja auch um ein Stück „Daseinsvorsorge“. Also wird die Stadt auch die höheren Verluste im Cascade ausgleichen müssen. Hinzu kommen eventuell noch weitere Verluste – etwa, wenn die Eishalle im Winter wegen der Auflagen nicht öffnen kann und dann auch hier die Eintrittsgelder fehlen.
Der Stadtrat hat deshalb eine Resolution verabschiedet, in der Bund und Land aufgefordert werden, die Kommunen bei der Auflösung von Altschulden zu unterstützen und zu helfen, eine künftige Neuverschuldung der Kommunen zu vermeiden.
Die komplette Resolution lesen Sie unter www.volksfreund.de
