Kommunalpolitik : Versammlung für Anwohner in Veldenz

Nach wie vor gibt es Diskussionsbedarf bei den Ausbaukosten für einen Straßenausbau in Veldenz. Dort kommen auf die Anlieger am Sonnenweg Kosten zu, da die Straße ausgebaut werden soll. Bislang wurden in Veldenz jeweils einmalige Anliegerbeiträge veranschlagt.

Das bedeutet, dass die Kosten für den Ausbau einer Straße anteilsmäßig auf die Gemeinde und die dort wohnenden Anlieger umgelegt werden. In den vergangenen Monaten wurde dieses Thema landesweit diskutiert, denn viele empfinden das als ungerecht, dass bei einem Ausbau einer Straße nur die Anlieger zur Kasse gebeten werden, da die Straße oftmals auch von Menschen genutzt wird, die dort nicht wohnen. Eine Alternative sind die sogenannten „wiederkehrenden Beiträge“, die auf alle Bewohner einer Gemeinde umgelegt werden. Damit sind die Kosten pro Anlieger günstiger und alle Ausbaumaßnahmen werden aus diesem Haushalt bezahlt. Das Land hat zwischenzeitig verfügt, dass bis Ende 2024 dieser Modus in allen Kommunen verbindlich eingeführt werden muss. Andererseits wurden bislang alle Straßen in Veldenz nach dem alten Verfahren abgerechnet.

Am Donnerstag, 22. Oktober, ist deshalb eine Anliegerversammlung zum Ausbau „Sonnenweg“ terminiert. Beginn ist um 18.30 Uhr im Römersaal.