Sie sollen Nebenverdienste oder heimliches Vermögen nicht angegeben haben. Die meisten Ermittlungen sind nun abgeschlossen, wie Generalstaatsanwalt Erich Jung gestern mitteilte. Den Studenten wurde vorgeworfen, unberechtigt die staatliche Unterstützung bekommen zu haben, weil sie etwa Nebenverdienste oder Vermögen nicht angegeben hatten. 2987 Verfahren seien abgeschlossen, sagte der Generalstaatsanwalt. In 30 Fällen liefen die Ermittlungen noch. In Tier gab es 997 Verfahren, in Mainz 1434, in Koblenz wurden der Staatsanwaltschaft 419 Verfahren vorgelegt, und in Bad Kreuznach waren es 167. Die meisten Verfahren seien wegen geringfügigen Schadens eingestellt worden, so der Generalstaatsanwalt. 1515 Studenten mussten daher lediglich eine Geldbuße bezahlen. In 457 Fällen wurde bei Gericht Strafbefehl beantragt, in 105 Fällen davon wurde Anklage erhoben. 474 Ermittlungsverfahren wurden eingestellt, weil kein Betrug nachgewiesen werden konnte.

Der mögliche Schaden durch den Bafög-Betrug wird allein in der Region Trier auf mehr als eine Million Euro geschätzt. Landesweit wird mit mehr als vier Millionen Euro Schaden gerechnet. Die Bafög-Betrüger sind aufgeflogen, weil das Bankgeheimnis gelockert wurde. Dadurch konnten auch Konten von Bafög-Empfängern überprüft werden.