Trier. Zwei Fahrrad-Polizisten kontrollieren auf einem Gehweg in Trier-Süd einen Mann, wollen ihn offenbar fesseln. "Das dürfen Sie nicht", sagt ein Mann im Hintergrund, der das Ganze filmt. Eine Beamtin überprüft daraufhin die Ausweispapiere dieses Mannes, der unablässig die Polizeiaktion kritisiert ("Sie haben keinen Grund, ohne Grund die Leute hier festzuhalten"). Ein Polizeiwagen fährt vor.
So beginnt ein Video über einen Polizeieinsatz am 12. August vergangenen Jahres in Trier. 8,25 Minuten dauert es. Es endet damit, dass zwei weitere Polizeiwagen vorfahren und es zu einem heftigen Gerangel und lautstarken Wortwechsel kommt. Vor ein paar Tagen wurde das Video im Internet hochgeladen und unter anderem auch im sozialen Netzwerk Facebook gezeigt. Innerhalb kurzer Zeit wurde der Handy-Film hundertfach kommentiert, darunter viele beleidigende Kommentare gegen die auf dem Video zu erkennenden Polizeibeamten. Gestern nun ist die Polizei in die Offensive gegangen. Ebenfalls auf Facebook hat sie Stellung bezogen zu der Polizeiaktion und den Reaktionen im Internet auf das Video.
Laut Polizeisprecher Karl-Peter Jochem ging es bei dem Polizeieinsatz um einen Fahrradfahrer, der verbotswidrig auf dem Gehweg gefahren ist. Dieser habe sich zunächst der Kontrolle durch die Fahrradpolizisten entzogen, an der Kreuzung hätten sie ihn dann stellen können. Daraufhin habe dieser die Beamten beschimpft und ihnen Gewalt angedroht. Zwei Bekannte des Radfahrers hätten sich eingemischt und ebenfalls die Polizisten bedrängt. Nachdem Verstärkung angerückt sei, hätte der Mann gefesselt und abgeführt werden können. Zwei Polizisten seien bei dem Einsatz verletzt worden, so Jochem. Gegen zwei der Männer wurde Strafbefehl erlassen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Körperverletzung.
Die Polizei ermittelt nun auch gegen denjenigen, der das Video im Internet veröffentlicht hat. Es bestehe der Verdacht, dass dadurch die Persönlichkeitsrechte der darauf zu erkennenden Polizisten verletzt worden seien. Jochem stellt klar: Es sei nicht verboten, Polizeieinsätze zu filmen. Es sei aber verboten, diese Filme dann ohne Zustimmung der Polizisten zu veröffentlichen. Aber auch gegen einige, die das Video in Facebook kommentiert haben, ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Beleidigung. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagt der stellvertretende Trierer Polizeipräsident Franz-Dieter Ankner.
Laut Jochem setzt man bei den Ermittlungen auf die Mithilfe von Facebook. Bei allen, die beleidigende Kommentare nicht unter ihrem richtigen Namen veröffentlicht haben, werde man das Internetunternehmen auffordern, die Daten der betreffenden Nutzer mitzuteilen.