Umlage und Hunsrückbahn kontrovers diskutiert
Hermeskeil · Bei den Beratungen über den ersten Doppik-Etat sorgte neben den umstrittenen Kaufabsichten für die Hunsrückbahn einmal mehr die Höhe der Umlage, die die Dörfer an die VG zahlen müssen, für kontroverse Diskussionen im Verbandsgemeinderat Hermeskeil.
Der Verbandsgemeinderat Hermeskeil hat am Mittwochabend seinen ersten Haushalt verabschiedet, der nach den Prinzipien der doppelten kaufmännsichen Buchführung aufgestellt wurde. Dass der auch von seinem Papierumfang doppelt so gewichtige Etat 2009 eine grundlegende Umstellung bedeutet und ein Vergleich mit den kameralistischen Vorgängern kaum möglich ist, darin waren sich alle Fraktionen einig. Das sei erst möglich, wenn auch die Eröffnungsbilanz und damit eine Übersicht über das Anlagevermögen der VG vorliegt. Sie wird aber wohl erst 2010 fertig sein. Der Vorteil des neuen Systems sei, dass künftig der Ressourcenverbrauch der VG klarer als zuvor ablesbar ist. Die Doppik wird das schlechte Gewissen der Räte sein, weil sie ihnen die Folge ihrer Beschlüsse zeigt und deutlich macht, welche Belastungen sie künftigen Generationen überweist, sagte Engelbert Philipp (CDU). Im Ergebnishaushalt weist der Etat einen Verlust von circa 270000 Euro aus. Der Finanzhaushalt kann durch eine 150000-Euro-Spritze aus der Rücklage ausgeglichen werden. Es sind Investitionen von rund 2,6 Millionen Euro geplant. Weil sie in hohem Maße über Kredite finanziert werden, liegt die Netto-Neuverschuldung bei 550000 Euro. Der Gesamt-Schuldenberg der VG wächst damit auf 10,2 Millionen Euro an. Die Mehrheit des Rats folgte der von der Verwaltung vorgesehenen Senkung des Umlage-Hebesatzes von 43,8 auf 42 Prozent. Sie bedeutet, dass die Stadt und die zwölf Dörfer insgesamt circa 190000 Euro mehr zur Verfügung haben. Wegen der höheren Steuereinahmen und des damit auch höheren Umlageaufkommens behält aber auch die VG einen gleich hohen Betrag zusätzlich in der Tasche.
Der SPD ging dieser Vorschlag aber nicht weit genug. Ihr Sprecher Uwe Roßmann forderte wie in den Vorjahren eine noch stärkere Entlastung der Ortsgemeinden. Die Umlage solle auf 40,3 Prozent gesenkt werden. Seine Fraktion beantragte zudem erwartungsgemäß, die Verpflichtungsermächtigung von 75000 Euro für den Kauf der Hunsrückbahnstrecke aus dem Etat zu streichen.
An dieser umstrittenen Investition setzte auch die Kritik von FWG-Sprecher Thomas Museler an.
