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Latente Bedrohung von rechtsaußen

Latente Bedrohung von rechtsaußen

Rechtsextremismus und Gewalt sind auch in Rheinland-Pfalz ein Thema. Die kuriose Situation: Laut Verfassungsschutz ist die Zahl gewaltbereiter Rechtsex tremisten zuletzt gestiegen, während die politisch motivierten Gewalttaten zurückgegangen sind.

Trier/Mainz. Anfang des Jahres gelingt der rheinland-pfälzischen Polizei ein spektakulärer Coup: Weil sie einen Aussteiger aus der rechten Szene in eine Westerwälder Grillhütte gelockt und dort krankenhausreif geschlagen haben sollen, werden mehrere Rechtsextremisten verhaftet. Unter den Beschuldigten sind auch zwei Männer aus der Region Trier: ein 22 Jahre alter Mann aus Wittlich und ein 32-Jähriger aus Osann-Monzel (Kreis Bernkastel-Wittlich). Den Wittlicher müssen die Ermittler nicht suchen; er sitzt zu diesem Zeitpunkt bereits in Haft, verbüßt eine knapp dreijährige Jugendstrafe wegen Volksverhetzung.
Wenige Wochen zuvor verurteilt das Trierer Landgericht den rheinland-pfälzischen NPD-Vize Safet Babic wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer siebenmonatigen Bewährungsstrafe. Hintergrund: eine Prügelei im vorausgegangenen Kommunalwahlkampf, bei der ein 21-jähriger Student krankenhausreif geschlagen worden ist, nachdem er NPD-Plakate abgerissen hatte. Nach Überzeugung des Gerichts war Babic bei der Attacke mehrerer Gleichgesinnter die treibende Kraft, auch wenn ihm nicht nachgewiesen werden konnte, dass er selbst zugeschlagen hat.
Zwei Beispiele, die zeigen: Gewalttätige Rechtsextremisten gibt es auch in Rheinland-Pfalz; und selbst die Region Trier ist in diesem Punkt keine Insel der Glückseligkeit. Wie dem aktuellen Verfassungsschutzbericht zu entnehmen ist, stieg die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr um 25 auf 150 Personen. Dabei handelt es sich überwiegend um Skinheads und Neonazis.
Jung, männlich, Gruppe


Nach Erkenntnissen der Verfassungsschützer sind die meisten rechtsextremen Gewalttäter männliche Jugendliche oder junge Erwachsene mit einfachem oder mittlerem Bildungsabschluss.
Die gewalttätigen Übergriffe werden meist von mehreren begangen, Einzeltäter sind die Ausnahmen. Rechtsterroristische Strukturen, wie sie jetzt in Thüringen bekanntwurden, sind laut Verfassungsschutzbericht in Rheinland-Pfalz nicht zu erkennen. "Dennoch geht von gewaltbereiten Rechtsextremisten aufgrund der Affinität zu Sprengstoffen und Waffen eine latente Gefahr aus", heißt es in dem Bericht wörtlich.
Während die Zahl der gewaltbereiten Rechtsextremisten zuletzt gestiegen ist, sank die Zahl der im vergangenen Jahr registrierten Gewalttaten um etwa ein Drittel auf 23 Fälle. "Rheinland-Pfalz bleibt damit ein Bundesland, das vergleichsweise weniger von rechtsextremistischer Gewalt betroffen ist", heißt es im Mainzer Innenministerium. Dennoch sei jede Straf- und Gewalttat eine zuviel.