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In Rheinland-Pfalz leben Dutzende gewaltbereiter Extremisten

In Rheinland-Pfalz leben Dutzende gewaltbereiter Extremisten

Die Zahl rechtsextremistischer Straftaten in Rheinland-Pfalz hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Die Täter schürten Ängste und säten Hass, um die Gesellschaft zu spalten, sagt Innenminister Roger Lewentz.

In Landscheid (Kreis Bernkastel-Wittlich) wird ein leerstehendes Hotel verwüstet und mit Nazi-Symbolen beschmiert, weil das Gebäude als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden soll. Die Täter, sechs junge Leute, werden später geschnappt und verurteilt. Sie hätten eine "krude Abneigung gegen Ausländer", sagt der Richter. Nur ein Beispiel von vielen, das zeigt: Auch in der Region Trier werden jedes Jahr Straftaten begangen, die dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden.

Für den Mainzer Innenminister Roger Lewentz (SPD) ist der Rechtsextremismus - neben dem islamistischen Terrorismus - eine der Hauptgefahren für die Demokratie. Das sagte Lewentz am Montag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts. Demnach ist die Zahl rechtsmotivierter Delikte im vergangenen Jahr um 180 auf 700 Taten gestiegen. Allein 29 Straf- und Gewalttaten richteten sich gegen Asyleinrichtungen. "Ein Angriff auf uns alle und unsere Werte", kommentierte der Mainzer Innenminister.

Laut Verfassungsschutzbericht ist die Zahl der Rechtsextremen in Rheinland-Pfalz mit 650 Personen konstant geblieben. Etwa jeder Fünfte wird als gewaltbereit eingestuft.

Auch die zunehmende Zahl gewaltbereiter Salafisten bereitet den Verfassungsschützern Sorgen. Ihre Zahl sei gegenüber dem Vorjahr um zehn auf 40 Personen gestiegen, sagte der Mainzer Innenminister.

Erhebliche Gefahren gingen vor allem von den sogenannten Rückkehrern aus Bürgerkriegsregionen aus, die sich dort aktiv an Kämpfen beteiligt hätten, sagte Verfassungsschutz-Leiter Hans-Heinrich Preußinger.

Nach Angaben des Innenministers werden auch die linksextremistische Szene sowie ausländische Gruppierungen wie die PKK genau beobachtet. "Wir sind auf keinem Auge blind", sagt Lewentz.Mehr zum Thema

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