US-Politik Nein! – Doch! – Ohh!
Washington · Kehrtwende bei US-Präsident Trump in der Russlandaffäre: Er will sich der Befragung durch Sonderermittler Robert Mueller stellen.
„Ja“, antwortete Donald Trump auf die Frage eines Reporters, „ich würde es liebend gern machen, und ich würde es gern so bald wie möglich machen“.
Es war ein Paukenschlag, der da durch Washington dröhnte. Kurz vor seiner Abreise in die Schweiz, wo er am Weltwirtschaftsforum in Davos teilnimmt, zeigte sich der US-Präsident erstmals bereit, sich von Robert Mueller, dem Sonderermittler der Russland-Affäre, befragen zu lassen. Natürlich würde er unter Eid aussagen, sagte Trump und steckte sogar den Zeitrahmen ab. Man rede von einem Termin in zwei bis drei Wochen, „und eigentlich freue ich mich schon darauf“.
Die Kehrtwende kommt umso überraschender, weil der Mann im Oval Office bislang keinerlei Bereitschaft erkennen ließ, freiwillig mit Mueller zu kooperieren. War von dessen Ermittlungen die Rede, charakterisierte er sie in aller Regel als Hexenjagd. In seinen Worten waren sie nichts anderes als ein perfides Manöver, eingefädelt von den Demokraten um Hillary Clinton, um von den wahren Gründen ihrer Wahlniederlage im November 2016 abzulenken.
Nun läuft es womöglich hinaus auf die erste öffentliche Befragung eines amtierenden US-Präsidenten, seit Bill Clinton im Zuge der Affäre mit Monica Lewinsky dem Sonderermittler Kenneth Starr Rede und Antwort stehen musste. Theoretisch könnte Mueller den Staatschef vorladen, um ihn zur Aussage zu zwingen. Es wäre allerdings eine Eskalation von enormer politischer Signalwirkung, und Trump scheint sie abbiegen zu wollen, nunmehr darauf bedacht, seiner früheren Polemik die Spitze zu nehmen.
Im Laufe der Woche war bekannt geworden, dass Mueller bereits den Justizminister Jeff Sessions mehrere Stunden lang befragt hat, das erste Kabinettsmitglied, das er vernahm. Zuvor war schon James Comey, der von Trump gefeuerte FBI-Direktor, bei ihm erschienen. Bei der Anhörung des Präsidenten, so deuten es amerikanische Medien, soll es zum einen um die Hintergründe für die Entlassung Comeys gehen, zum anderen um die Umstände, unter denen Michael Flynn, Trumps erster Sicherheitsberater, seinen Hut nehmen musste. Dabei scheint sich der Fokus der Untersuchung zu verlagern, von möglichen Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und dem Kreml auf den späteren Versuch, brisante Kontakte zu russischen Regierungskreisen zu vertuschen. Sollte Trump eine Behinderung der Justiz nachgewiesen werden, könnte dies ein Amtsenthebungsverfahren zur Folge haben.
Tatsächlich hat er in den Monaten nach seinem Amtsantritt in einer Weise agiert, die zumindest mangelndes Verständnis für die Gewaltenteilung als Leitprinzip der politischen Architektur der USA erkennen ließ. Erst drängte er Flynn zum Rücktritt, nach Darstellung des Weißen Hauses, weil der Ex-General Absprachen mit dem Botschafter Russlands in Washington verschwiegen hatte. Dann forderte er Comey auf, von Nachforschungen gegen Flynn abzusehen, ein grober Verstoß gegen die Unabhängigkeit der Bundespolizei. Als sich der damalige FBI-Chef weigerte, musste er seinen Hut nehmen.
So transparent sich Trump auf einmal gibt, ein Hintertürchen lässt er sich offen. Seine Bereitschaft zur Aussage, relativiert er, hänge letztlich davon ab, was seine Anwälte empfehlen.
Einer der Anwälte, Ty Cobb, meldete sich denn auch prompt zu Wort, um das mit dem Eid halb zurückzunehmen. Der Präsident, so Cobb, habe „in Eile“ gesprochen. Er sei zwar bereit, sich mit Sonderermittler Robert Mueller zu treffen, werde sich aber vom Rat seiner Juristen leiten lassen.
