Posten des Wehrleiters noch vakant Feuerwehr-Streit in Bitburg: So geht es jetzt weiter
Bitburg · In der Stadt ist seit dem 1. August der Posten des Wehrleiters vakant. Der bisherige Amtsinhaber, Manfred Burbach, wurde von seinen Kameraden zwar fast einstimmig wiedergewählt, aber vom Bürgermeister nicht für eine zweite Amtszeit ernannt (der TV berichtete mehrfach).
Hintergrund sind Unstimmigkeiten zwischen Bürgermeister Joachim Kandels und Burbach. Ein Konflikt, der in der Gründung der Gruppe „Bitburg brennt“ gipfelte – und noch nicht ausgestanden ist.
Seit Mittwoch hat nun der stellvertretende Wehrleiter Jürgen Dunkel die Geschäfte übernommen. Ihm wurde auch die Einsatzleitung übertragen. Der zweite Stellvertreter, Guido Weiler, der wie Burbach auch wiedergewählt wurde, hat auf seine Ernennung verzichtet. „Er hat die Wahl zwar angenommen, aber zwischenzeitlich die Ernennung durch den Bürgermeister abgelehnt“, heißt es dazu in einer offiziellen Pressemitteilung der Stadt am Mittwoch. Über die Gründe kann nur spekuliert werden. Da es damit nun nur einen stellvertretenden Wehrleiter gibt, plant die Verwaltung „zeitnah“ einen Termin für die Wahl eines zweiten Stellvertreters festzulegen. Wann genau, ist noch offen.
Davon unabhängig steht nun fest, dass mit der Wahl eines neuen Wehrleiters gewartet werden soll, bis ein Gericht entschieden hat, ob die Nichternennung von Burbach rechtens ist. Die Anwälte des ehemaligen Wehrleiters haben bereits vor Wochen angekündigt, dass sie auf jeden Fall klagen werden und gute Chancen auf Erfolg dabei sehen. Die rechnet sich auch der Bürgermeister aus. Er sieht wegen „einer Vielzahl von Vorfällen“ das Vertrauensverhältnis zwischen Dienstherrn und Ehrenbeamten zerstört. Und in diesem Falle, so argumentierte Kandels zuletzt, schreibe das Brand- und Katastrophenschutzgesetz vor, eine Ernennung zu versagen. Mit einem Gerichtstermin ist nicht vor September zu rechnen. Und bis zum Abschluss des Verfahrens wird die Wehrleiterstelle in Bitburg unbesetzt bleiben.
Wichtig ist dem Bürgermeister die Feststellung, dass „diese Umstände keinen Einfluss auf die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr und die Sicherheitslage der Bevölkerung“ haben. Kandels sagt: „Die Feuerwehr selbst hat mir beziehungsweise der Bevölkerung gegenüber stets bekundet, dass die Sicherheit gewährleistet und auf die Arbeit der Feuerwehr Verlass ist“.
Jürgen Dunkel ist – genau wie Manfred Burbach – als Maschinist bei der Stadt angestellt und hat die Aufgabe, Fahrzeuge und Gerätschaften der Feuerwehr in Ordnung zu halten. Burbach wird nach Auskunft der Verwaltung auch weiterhin als Maschinist bei der Stadt arbeiten.
