Hitziger Streit im Stadtrat

SPD-Fraktionsvorsitzender Alfons Maximini wirft Hermann-Josef Momper von der Freien Wählergruppe (FWG) vor, ihn während der Sitzung am Dienstagabend als "elenden Schwätzer" beleidigt zu haben. Momper dagegen bestreitet den Vorwurf vehement.

Konz. Bei der jüngsten Stadtratssitzung in Konz kam es zum heftigen Schlagabtausch zwischen den beiden Fraktionsvorsitzenden der SPD und Freien Wählergruppe (FWG). Sozialdemokrat Alfons Maximini warf der FWG beim Thema "Besetzung der Polizeiwache in Konz" zunächst vor, populistisch zu agieren. Darauf kam es zum lautstarken Protest aus der Ecke der FWG, aus der Maximini nach eigener Aussage durch Hermann-Josef Momper als "elender Schwätzer" betitelt wurde. Maximini ist empört: "Seit 1979 bin ich im Stadtrat, so etwas habe ich noch nicht erlebt", sagte er gestern dem TV. Das werde er so nicht auf sich sitzen lassen.Sitzungsprotokoll soll Klarheit bringen

Der von Maximini Beschuldigte weist den Vorwurf von sich: "So habe ich das nie gesagt, da können wir gerne vor Gericht gehen", sagte Hermann-Josef Momper auf TV-Anfrage. Die Behauptung Maximinis sei eine Frechheit. Momper räumt zwar ein, den SPD-Fraktionsvorsitzenden als "Schwätzer" bezeichnet zu haben, aber auch nur in dem Zusammenhang, "dass er der FWG beim Thema Polizeipräsenz in Konz immer und immer wieder Populismus vorwirft." Und wer "immer das gleiche schwätzt, ist halt ein Schwätzer".Da Bürgermeister Winfried Manns in seiner Funktion als Sitzungsleiter die angebliche Beleidigung nach eigener Aussage im Tumult nicht gehört hat, muss nun das Protokoll Klarheit bringen. "Ich werde beantragen, die Tonbänder abzuhören", kündigte Maximini an. Sollte sich herausstellen, dass er recht behalte, werde er von Momper eine Entschuldigung in öffentlicher Sitzung fordern. Die FWG fordert seit Jahren, dass die Polizeiwache in Konz auch nachts durchgehend besetzt wird, die SPD sieht das anders (der TV berichtete mehrfach). Meinung Kein Ort für Beleidigungen In Stadträten werden mitunter wichtige Entscheidungen getroffen. Kein Wunder also, dass um manche Dinge zwischen den Parteien hart gerungen wird. Das ist vollkommen in Ordnung. Persönliche Beschimpfungen haben an solchen Orten der Demokratie jedoch nichts zu suchen. Im Gegenteil: Stadtratsmitglieder sollten der Öffentlichkeit im Umgang miteinander ein gutes Beispiel sein. Sollten in der jüngsten Ratssitzung tatsächlich die Wörter "elender Schwätzer" gefallen sein, ist eine öffentliche Entschuldigung fällig. a.funk@volksfreund.deRat in Kürze Die Erweiterungsvorhaben der Firmen Volvo und Möbel Martin in Konz haben eine weitere Hürde genommen: So beschloss der Konzer Rat, dass der Bebauungsplanentwurf für das Industriegebiet an der Saarmündung offengelegt wird. Damit wird die nächste Verfahrensstufe eingeleitet, in der neben Trägern öffentlicher Belange auch Privatleute Anregungen in Bezug auf den Planentwurf einreichen können. Bürgermeister Winfried Manns stellt auf TV-Anfrage in Aussicht, dass in drei bis vier Monaten Bauanträge gestellt werden können. (fun)