Wenn zwei Kommunen verschmelzen

Derzeit hat die erste Phase der kniffligen Fusionsverhandlungen zwischen der Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf und der Einheitsgemeinde Morbach begonnen. Der TV zeigt mögliche Szenarien auf, wie eine neue große Hunsrück-Gemeinde aussehen könnte.

Morbach/Thalfang. Wie können die Einheitsgemeinde (EG) Morbach und die Verbandsgemeinde (VG) Thalfang am Erbeskopf fusionieren? Das sei wie ein gordischer Knoten, hat Klaus-Dieter Dellwo, Bürgermeister der VG Thalfang, gesagt, wenn es um das Thema Fusion ging. Ausgangspunkt: Derzeit befinden sich die EG Morbach und die Verbandsgemeinde Thalfang in den ersten von mehreren kniffligen Fusionsgesprächen. Knifflig deshalb, weil hier zwei völlig unterschiedliche kommunale Gebilde eine neue Einheit werden wollen. Kommunal reform

Die VG mit ihren sich selbstständig verwaltenden Ortsgemeinden auf der einen und auf der anderen Seite das Sondermodell Einheitsgemeinde Morbach, die ihre Ortsbezirke zentral verwaltet. "Die Selbstständigkeit der Ortsgemeinden steht für mich nicht zur Disposition", hatte Dellwo auf seiner Infotour durch die Ortsgemeinderäte gebetsmühlenartig wiederholt. Für viele Ortsbürgermeister ist dieser Punkt entscheidend: die Selbstständigkeit ihrer Gemeinden. Die sehen sie bei einer etwaigen Fusion mit der EG Morbach in Gefahr.Mit rund 7300 Einwohnern unterschreitet die VG Thalfang die festgelegte Mindesteinwohnerzahl, um bei der Gebietsreform des Landes ungeschoren davonzukommen. Sie ist aufgefordert, einen Fusionspartner zu finden. Anders sieht es hingegen bei der Nachbarkommune Morbach aus. Mit ihren rund 10 800 Bürgern liegt die EG knapp über der für verbandsfreie Gemeinden angesetzten Mindesteinwohnerzahl. Vorgabe des Landes ist, zukunfts- und überlebensfähige Kommunen zu schaffen. Drei Szenarien sind vorstellbar.Szenario 1: Eine große Einheitsgemeinde aus der EG Morbach und der VG Thalfang ist denkbar. Die Einheitsgemeinde und die VG würden zu einem großen Sonderfall verschmelzen - der EG XXL. Das hätte zur Folge, dass sämtliche 21 Ortsgemeinden der VG Thalfang ihre Selbstständigkeit verlieren und zu Ortsbezirken werden. Sie kämen zu den 16 Ortsbezirken Morbachs dazu. Aus den ehrenamtlichen Ortsbürgermeistern würden über Nacht Ortsvorsteher, die dann 80 Prozent statt vormals 100 Prozent Aufwandsentschädigung für ihr Ehrenamt erhalten. Zudem würden die Einnahmen aus der Windenergie der gesamten Kommune in den gemeinsamen Topf der Einheitsgemeinde fließen. Statt eines eigenen Haushalts bekommen die neuen Ortsbezirke ein Budget zur Verfügung gestellt. Größere Investitionen laufen zentral über die Verwaltung der EG.Szenario 2: Die große gemeinsame Hunsrück-VG: Sofern Morbach in den Verhandlungen mit Thalfang eine Einigung erzielt, könnten die beiden Kommunen eine neue große Hunsrück-Verbandsgemeinde bilden. In diesem Fall verliert die aufgelöste EG Morbach ihre Verbandsfreiheit und wechselt in der neuen Verbandsgemeinde in den Status einer Ortsgemeinde. Folglich werden aus den 19 Ortsbezirken Morbachs Ortsgemeinden mit Ortsbürgermeistern statt Ortsvorstehern, eigenem Haushalt und eigenen Einnahmen aus der Windenergie, die auf dem Hoheitsgebiet der Ortsgemeinden erwirtschaftet werden. 40 Ortsgemeinden umfasst das neue VG-Gebilde. Die neuen Ortsgemeinden müssten neben der Kreisumlage (43 Prozent ihrer Einnahmen) auch die VG-Umlage von 35 Prozent an die neuen Verbandsgemeinde zahlen.Szenario 3: Eine große VG mit einer Riesen-Ortsgemeinde: Diese Option ist eine Variante des Szenario 2. Gesetzt den Fall, Morbach will die Verwaltungsstruktur der Einheitsgemeinde mit seinen Ortsbezirken behalten, so wäre Morbach mit seinen 19 Ortsbezirken im Gebilde der neuen VG eine riesige Ortsgemeinde mit kleinen Mini-Ortsgemeinden der Ex-VG Thalfang drum herum. Die gigantische Ortsgemeinde zahlt dann eine VG-Umlage, wäre genauso groß, finanz- und einwohnerstark wie bisher. Diese Mega-Ortsgemeinde bräuchte eine eigene Verwaltung und müsste obendrein die Zusatzverwaltung (VG-Verwaltung) mitfinanzieren. Die große Ortsgemeinde Morbach hätte demnach nur einen ehrenamtlichen statt eines professionellen Ortsbürgermeisters. Die Ortsgemeinden der ehemaligen VG Thalfang behalten ihre Selbstständigkeit. Offene Fragen: In allen drei denkbaren Szenarien müsste ein neuer Bürgermeister und ein neuer Gemeinderat gewählt werden, um das neue kommunale Gebilde zu lenken - egal ob Mega-EG oder XXL-VG dabei herausspringt. Wo die neue Verwaltung ihren Standort hat und wer ihr vorsteht, ist Zukunftsmusik. In den ersten Verhandlungsgesprächen geht es derzeit um die Fragen, wie beide Kommunen sinnvoll verschmolzen werden können. Mit im Boot ist als Hilfe die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement in Köln. Sollten die Verhandlungen während der Freiwilligkeitsphase scheitern, so könnte das Land verfügen, die beiden Kommunen zwangszuverheiraten. Welche der drei Möglichkeiten gefällt Ihnen am besten? Dazu gibt es eine Umfrage im Internet:volksfreund.de/umfragenExtra

Die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) in Köln ist ein von Städten, Gemeinden und Kreisen gemeinsam getragener Dienstleister für Fragen der kommunalen Organisation. Gemeinsam mit den Mitgliedern befasst sich die KGSt mit Führung, Steuerung und Organisation der Kommunalverwaltung. Sie wird finanziert aus den Beiträgen der Mitglieder und ist damit unabhängig von politischen Organisationen. zad