Kommunalwahl 2019 Ein Rückblick auf die Arbeit des Rates in der VG Wittlich-Land
Wittlich · Der Verbandsgemeinderat Wittlich-Land wird am 26. Mai neu gewählt. Fünf Jahre haben sich die ehrenamtlichen Mitglieder engagiert und eine große Zahl an Projekten für die Verbandsgemeinde umgesetzt oder angestoßen.
Fünf Jahre sind vergangen: Mit der Kommunalwahl am Sonntag, 26. Mai, endet die Wahlperiode für 36 ehrenamtliche Ratsmitglieder. Seit der Kommunalwahl im Mai 2014 haben die ehrenamtlichen Lokalpolitiker eine große Zahl an Projekten im Gremium diskutiert, beschlossen und natürlich auch umgesetzt. Der Volksfreund blickt auf die Arbeit des Gremiums zurück.
Eingliederung Alles Klagen nutzte nichts: Aus zwei Verbandsgemeinden wurde im Juli 2014 eine Verwaltungseinheit. Die Eingliederung der bis dahin zur Verbandsgemeinde Manderscheid gehörenden Gemeinden in die Verbandsgemeinde Wittlich-Land wurde mit Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz unabänderlich besiegelt. Die ehemalige Verwaltungseinheit der VG Manderscheid existiert seitdem nicht mehr. Die ehrenamtlichen Lokalpolitiker im Verbandsgemeinderat stellte das vor viele Herausforderungen.
Tourismus Kurtaxe und Fremdenverkehrsbeiträge: In puncto Tourismus kochten die Kommunen in der neuen VG und insbesondere im Bereich Manderscheid bis Jahresbeginn 2019 noch ihr eigenes Süppchen. Während beispielsweise Übernachtungsgäste in Manderscheid bis dahin einen Kurbeitrag zahlen mussten, konnten Gäste in den Orten der ehemaligen VG Wittlich-Land ohne Kurtaxe günstiger übernachten. Diesem Chaos in der Koordination und auch Finanzierung des überörtlichen Tourismus haben die Ortsgemeinden mit der Übertragung dieser Aufgabe an die Verbandsgemeinde ein Ende gesetzt. 43 von 45 Gemeinden stimmten auch für die flächendeckende Erhebung eines Gästebeitrags, den der Verbandsgemeinderat 2018 umsetzte: Gäste in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zahlen seit Jahresbeginn einen Gästebeitrag von 1,5 Euro pro Übernachtung.
Auch Inhaber von Zweitwohnungen, die außerhalb der Verbandsgemeinde ihre Hauptwohnung haben, bittet die Verbandsgemeinde seitdem unter gewissen Voraussetzungen zur Kasse. Die Verbandsgemeinde hat dazu im Bereich des Tourismus viele Aufgaben von den Ortsgemeinden übernommen. Somit brachte der Rat die Koordination und Finanzierung des Tourismus in den ehemals selbstständigen Verbandsgemeinden unter einen Hut.
Feuerwehr Wie die Unwettereinsätze nach Starkregen des vergangenen Jahres zeigten, ist eine gute Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr wichtig. In der nun endenden Wahlperiode hat der VG-Rat immense Summen in die Ausrüstung und Gebäude der Feuerwehren investiert. Der Bau der zentralen Feuerwehrwerkstatt in Landscheid für die 44 Wehren der Verbandsgemeinde und der Neubau der Feuerwehrgerätehäuser in Laufeld und Altrich stellen dabei die größten Posten dar.
Ärztehaus Was wurde aus dem ehemaligen Verwaltungsgebäude in Manderscheid? Im Jahr 2016 stimmte der Verbandsgemeinderat dem Verkauf des ehemaligen Verwaltungsgebäudes an einen Wittlicher Allgemeinmediziner zu. In der Gemeinschaftspraxis für Innere Medizin und Allgemeinmedizin, der Rathauspraxis Manderscheid, praktizieren mittlerweile fünf Ärzte.
Schulen Keine Kompromisse gingen die Ratsmitglieder bei der Ausstattung und Sanierung der 14 Grundschulen, die in der Hand der Verbandsgemeinde sind, ein. Der einstimmig gefasste Grundsatzbeschluss zum Neubau der Grundschule Salmtal ist dafür ein gutes Beispiel wie auch die Sanierungsarbeiten an zahlreichen Schulgebäuden. Darüber hinaus wurden die Grundschulen mit Tablet-Computern ausgestattet und sollen mehr und mehr digitalisiert werden.
Häuslebauer Die Wirtschaft läuft gut, die Bauzinsen sind niedrig und in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land wurden in den letzten Jahren zahlreiche Baugebiete ausgewiesen. In den Orten Altrich, Salmtal, Dreis, Rivenich, Klausen, Hetzerath und anderen Orten der Verbandsgemeinde wird fleißig gebaut.
Erneuerbare Energien Im Gegensatz zu vielen anderen Verbandsgemeinden dreht sich in der VG Wittlich-Land noch kein Windrad. Hat die oben genannte Eingliederung die Entwicklung der Windkraft verzögert? Auf einer der beiden letzten Sitzungen Ende des Monats kurz vor der Kommunalwahl will der Verbandsgemeinderat allerdings noch liefern und den bereits mehrere Jahre währenden Planungsprozess zur Windkraft unter Dach und Fach bringen.
Damit werden auch in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land Flächen für die Windkraft ausgewiesen, und die weißen Riesen können gebaut werden. In den Orten der Verbandsgemeinde sind bereits eine Vielzahl von Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Betrieb.
Werke Mittlerweile zahlen die Wasserverbraucher in den Orten der Verbandsgemeinde auch die gleichen Gebühren bei Wasser- und Abwasser. Damit ist auch die Fusion der ehemals getrennten Werke vollbracht.
