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Grüne werfen Bund Trickserei bei Moselaufstieg vor

Grüne werfen Bund Trickserei bei Moselaufstieg vor

Legt das Bundesverkehrsministerium bewusst falsche Zahlen vor, um den umstrittenen Moselaufstieg zu realisieren? Die Trierer Grünen-Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer wirft dem Bund Trickserei vor.

Es ist eines der seit Jahrzehnten am meisten umstrittenen Verkehrsprojekte in der Region: der Moselaufstieg. In der ersten Fassung sollte das Projekt 2003 noch 45 Millionen Euro kosten. Damit war die sogenannte Westumfahrung, die von Konz (Kreis Trier-Saarburg) aus über die Mosel zur Autobahn A64 gehen soll, viel zu teuer und bekam den Stempel als nicht realisierbar.

Jetzt, 13 Jahre später, hat das gleiche, mittlerweile 60 Millionen Euro teure Projekt laut Bundesverkehrsministerium ein deutlich höheres Kosten-Nutzen-Verhältnis. Grund dafür: Alle für den aktuellen Bundesverkehrswegeplan angemeldeten Projekte wurden kurzerhand mit einer neuen Methode bewertet und sind so nicht mehr mit den Bewertungen von vor 13 Jahren vergleichbar. Nicht nur der Bundesrechnungshof wirft Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) deswegen unzulässige Trickserei vor. Der Bundesverkehrswegeplan strotze nur so von Fehlern, sagt auch die Trierer Grünen-Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer. Sie stützt sich dabei auf eine Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage von ihr und weiteren Grünen-Bundestagsabgeordneten, die unserer Zeitung vorliegt. Rüffer wirft dem Ministerium Inkompetenz vor.

In der Antwort räumt das Ministerium ein, dass für den Bau des Moselaufstiegs ein komplett neuer Planfeststellungsbeschluss notwendig ist. Gleichzeitig heißt es, dass das ökologische Risiko des Projektes genauso hoch sei wie 2003. Regionale Umweltverbände befürchten sogar "unzulässig hohe Eingriffe in den Naturhaushalt" durch den Bau des Moselaufstiegs.

Das Bundesverkehrsministerium sieht keine wirtschaftliche Alternative zum Moselaufstieg. Der vor drei Jahren diskutierte Plan mit einer zusätzlichen Moselbrücke zwischen Temmels (Trier-Saarburg) und dem luxemburgischen Mertert bringe keine Entlastung für Trier und schneide bei Umweltschutz und Kosten schlechter ab.