| 10:44 Uhr

Kreisparteitag der Trierer Piratenpartei - Rückenwind nach erfolgreicher Berlin-Wahl

FOTO: Kim-Björn Becker (kbb)
Trier. Die Mitglieder der Trierer Piratenpartei kämpfen gegen Internetzensur, für Datenschutz – und immer auch gegen sich selbst. Dass sie chaotisch sind, das wissen sie. Bei ihrem jüngsten Kreisparteitag am vergangenen Samstag hadern sie mit ihren eigenen Regeln und ihren turbulenten ersten Monaten. Von unserem Mitarbeiter Kim-Björn Becker

Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung. Bei der Selbsterkenntnis sind die Mitglieder der Trierer Piratenpartei immerhin schon, fehlt nur noch die Besserung. "Ja, wir waren chaotisch und hatten vor der Landtagswahl im März keine Orientierung", sagt Christian Hautmann (28), der Vorsitzende der Trierer Piraten. Piraten, das sind nicht länger diese in Lumpen gehüllten Freibeuter mit ihren grotesk großen Hüten und den albernen Holzbeinen. Ihre Schwerter haben sie gegen Computer und Smartphones getauscht; anstatt des Totenkopfes haben sie sich Datenschutz auf die Fahne geschrieben.

Seitdem die Piratenpartei den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus geschafft hat, reibt man sich außerhalb der Kapitale verwundert die Augen, mit welcher neuen Truppe man es denn in Zukunft so zu tun bekommt. Denn was aus Berlin kommt, das wurzelt vielleicht eines Tages auch andernorts. Auch in Trier?

Bei der Landtagswahl im März dieses Jahres hat die Piratenpartei in der Stadt gut abgeschnitten: 2,5 Prozent der Trierer Landesstimmen haben die Piraten hierzulande erbeutet, landesweit waren es nur 1,6 Prozent. In zweieinhalb Jahren wird ein neuer Trierer Stadtrat gewählt, dort möchten die Piraten nun rein.
Neun Neumitglieder haben sie in den Tagen nach der Berlinwahl bereits gewonnen. Berlin könnte der benötigte Rückenwind für ihre Segel sein - wenn da nicht dieser ewige Kampf wäre.

Der jüngste Parteitag des Kreisverbands Trier-Saarburg machte deutlich: Der Kampf verläuft an gleich zwei Fronten auf einmal. Die erste Front, das sind die Paragrafen und Artikel. Die Piraten stehen mit ihnen auf Kriegsfuß.
Beispiel Entlastung des alten Kreisvorstands. Dürfen sich die Vorstandsmitglieder eigentlich selbst entlasten? Haben sie in dieser Frage Stimmrecht? Und was gilt dann - einfache oder absolute Mehrheit? Diese Fragen führten zu solch Kopfzerbrechen, dass der Parteitag erst einmal unterbrochen werden musste. Um nachzusehen. Im Internet. Die Abstimmung wurde dann wiederholt.
Später, bei der Wahl des neuen Vorstands, da war wieder so eine Formalität im Weg: Der erste stopfte bereits seine Stimmzettel in die Urne, noch bevor die Wahl vom Sitzungsleiter überhaupt eröffnet war. Stopp, Kommando zurück, alles auf Anfang! Köpfe knallen auf die Tischplatte. Sitzungsleiter Sebastian Kratz bringt es auf den Punkt: "Ihr schafft mich", entfährt es ihm.
Die zweite Front, das ist die Gruppe selbst. Seit der Gründung des Kreisverbands im Januar 2010 haben die Piraten sowohl ihren Vorsitzenden als auch dessen Stellvertreter verloren. Der Gründungskreisvorsitzende Thomas Heinen bleibt ganze sieben Monate auf seinem Posten. Im August 2010 gibt er den Vorsitz ab - und sein Parteibuch gleich mit.
Und im August dieses Jahres verabschiedet sich dann der zweite Vorsitzende, Ottmar Muno, aus dem Vorstand. Der Kreisverband kümmere sich zu wenig um Kommunalpolitik, kritisierte er. Die Differenzen zwischen ihm und dem neuen Vorsitzenden Christian Hautmann müssen tief gewesen sein - so tief, dass Hautmann nun bei der Entlastung des alten Vorstands den Antrag stellte, die Vorstandsmitglieder einzeln zu entlasten. Allein Ottmar Muno wurde nicht entlastet.

So geht Symbolpolitik bei den Piraten. Bei der anschließenden Wahl des neuen Kreisvorstands wurde Christian Hautmann einstimmig als Kreisvorsitzender bestätigt. Sein Stellvertreter ist nun Martin Klöckner (28). Der bisherige Kreisschatzmeister Sebastian Kratz trat nicht wieder für einen Vorstandsposten an, seinen Posten in Trier übernimmt nun der 25-jährige Student Moritz Rehfeld. Als Beisitzer wurden Marc Gehlen (32) und Thomas Zinnecker (28) gewählt.

In den kommenden Monaten wollen sich die Trierer Piraten nun ein eigenes kommunalpolitisches Grundsatzprogramm geben.